Bezirksratssitzung Februar 2023
| Gremium: | Stadtbezirksrat Ricklingen |
|---|---|
| Sitzungsdatum: | 02.02.2023 |
| Tagungsort: | Stadtteilzentrum Ricklingen, Fritz-Haake-Saal, Anne-Stache-Allee 7, 30459 Hannover |
| Beginn: | 19:00 Uhr |
| Statischer Link: | Dauerhafte Internetadresse dieses Dokuments |
Tagesordnung:
 | I. | Ö F F E N T L I C H E R T E I L | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung Es gibt einen Dringlichkeitsantrag zum Thema Gewalt und Übergriffe gegen Rettungskräfte.geht dieser Antrag durch wird es Punkt 10 der Tagesordnung.einstimmig angenommen | |
| 2. | Feststellung des Sitzverlustes des Bezirksratsherrn Jan Kirschnick | |
| 2.1. | Feststellung des Sitzverlustes des Bezirksratsherrn Jan Kirschnick (Drucks. Nr. 15-0144/2023) | |
| 3. | Verpflichtung eines neuen Mitgliedes – Michaela Michalowitz | |
| 4. | Verpflichtung eines neuen Mitgliedes – Sven Knoop | |
| 5. | Genehmigung des Protokolls über Sitzung vom 01.12.2022 | |
| 6. | Einwohner*innenfragestunde – bis 20.30 Uhr begonnen, max. 30 Minuten – Verschoben auf nach den Berichten Sie beginnt nun um 21.14Uhr. Verkehrssicherheit am Rönnehof wird von einem Bürger angesprochen. nach 3,5 Jahren ist es immer noch nicht fertig gestellt. Nun geht es um die Kita neue Straße und um den neuen Kunststoffzaun. Der Bezirksrat wird gebeten sich einzuschalten und eine einvernehmliche Lösung zu herbeizuführen. Es geht nun um Hinterbebauung in Oberricklingen. Einige haben Hinterbebauung andere nicht. | |
| 7. | B E R I C H T E | |
| 7.1. | Bericht der Telekom AG – Planungen Glasfasernetz-Ausbau gut 7830 Haushalte in Ricklingen. 60km Glasfaser man nutzt die vorhandenen Trassen und braucht keine Straßen aufreißen. Eigentümer müssen den Anschluss beantragen. Ab 1.3. erfolgt die Bewerbung auch an der Haustür. Kooperationspartner 1&1 , Vodafone und O2. Mit HTP ist man in Verhandlung. Der gesamte Stadtbezirk soll bis 2026 mit Glasfaser versorgt sein. | |
| 7.2. | Bericht zur Machbarkeitsstudie Feuerwehr Bornum Der Bürgermeister ist froh das da etwas passiert. Da ihm ja die Pläne bekannt sein sollte ist er für die Entfernung der Kleingärten. Ruheräume wurden schon durch Container im Innenhof geschaffen. Die Stadt sowohl auch die Region Hannover haben positiv auf die Machbarkeitsstudie reagiert. Variante 1 Sanierung und Teilneubau nicht möglich Variante 2 und 2a Abriss kompletter Neubau nicht realistisch Variante 3 Flurstück Neubau 103.7Mio Kosten Variante 3.1 und 3.2. Flurstück Neubau gem. synergetischem Raumprogramm 3.1= 100.4 Mio 3.2= 102 Mio Baubeginn könnte 7/2025 sein. Abschluss 2031 Es sind 21 Kleingärten betroffen. As Solar steht nicht zur Verfügung da es für Flüchtlinge vorgesehen ist. 1. Vorsitzende der Gartenkolonie sagt es habe seitens der Feuerwehr keinerlei Gespräche gegeben hat. Man habe erst über 10.000Euro bezahlt an Enercity für Wasser. | |
| 7.3. | Bericht zur Planung Grundschule Wettbergen Da die Machbarkeitsstudie noch nicht vorliegt kann noch nicht Neues dazu berichtet werden. | |
| 7.4. | Bericht aus den Sanierungskommissionen 6.5. Tag der offenen Tür für Unternehmer | |
| 7.5. | Bericht aus dem Integrationsbeirat hat noch nicht getagt | |
| 7.6. | Bericht des Stadtbezirksmanagements | |
| 7.7. | Informationen über Bauvorhaben Ricklinger Stadtweg 3-5 Neubau Wohn- und Geschäftshaus Geplant 4 geschossiges Haus mit 22 Wohnungen und im EG 3 Gewerbeeinheiten plus Tiefgarage (Vorher waren hier nur 1geschossige Geschäfte) Es wird gebaut von der WGH (Wohnungs Genossenschaft Herrenhausen) Fertig soll das ganze Anfang 2025 sein. Es werden 2 und 3 und 4 Zimmer Wohnungen entstehen. Es kommen einen Blumenladen und ein Bäcker rein. Man steht noch mit einem Nahversorger in Verhandlung. | |
| 8. | V E R W A L T U N G S V O R L A G E N | |
| 8.1. | A N H Ö R U N G E N | |
| 8.1.1. | Abschluss von Zuwendungsverträgen mit den vereinsgetragenen Einrichtungen der Stadtteilkulturarbeit (Drucks. Nr. 3160/2022 mit 5 (nur online) Anlagen) Einstimmig angenommen. | |
| 8.1.2. | Beschluss zum Leitantrag der SK Mühlenberg zum Klimaschutz, Drucks. Nr. 1978/2021 (Drucks. Nr. 3300/2022 mit 1 Anlage) einstimmig | |
| 8.2. | E N T S C H E I D U N G E N | |
| 8.2.1. | Zuwendung an die „Arbeits- und Sozialberatungsgesellschaft e.V.“ für das Projekt „Machbar – Sozialberatung im Stadtteil Mühlenberg 2023“ aus kommunalen Mitteln Sozialer Zusammenhalt (Drucks. Nr. 15-0140/2023) einstimmig | |
| 8.2.2. | Zuwendung zur Förderung der energetischen Sportstättensanierung an den TuS Ricklingen von 1896 e.V. (Drucks. Nr. 15-0141/2023) einstimmig | |
| 8.2.3. | Zuwendung zur Förderung des Vereinssportstättenbaus an den Mühlenberger SV von 1973 e.V. (Drucks. Nr. 15-0142/2023) einstimmig | |
| 9. | A N F R A G E N | |
| 9.1. | Zur Verschmutzung und Beschädigung eines Verkehrsschildes am Mühlenberg durch Graffiti. (Drucks. Nr. 15-0115/2023) Das Schild wurde auf Grund der Anfrage ausgetauscht. | |
| 9.2. | Kinderbetreuung im Stadtbezirk (Drucks. Nr. 15-0119/2023) Die Antworten der Verwaltung findet ihr wie immer wenn ihr den Link klickt. Dann gibt es oben links einen Link mit der Antwort. Dort könnt ihr es dann im genauen Wortlaut nachlesen. | |
| 9.3. | Entsiegelungen von Flächen im Stadtbezirk (Drucks. Nr. 15-0145/2023) Antwort genau wie zuvor. | |
| 9.4. | Umsetzung Verkehrsberuhigung (Drucks. Nr. 15-0146/2023)d Antwort auf dem Link oben links | |
| 10. | A N T R Ä G E Dringlichkeitsantrag zum Schutz aller Fraktionen ausser AFD (Nach Rückfrage wurde sie nicht gefragt) der Rettungsdienste und Sicherheits und Ordnungskräfte einstimmig angenommen | |
| 10.1. | Gemeinsam von SPD und Bünddnis90/Die Grünen | |
| 10.1.1. | AWO Kita Levester Straße – Vorläufiger Erhalt der mobilen Wohneinheit Bezug: Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum Haushalt 2023/2024 „AWO Kita Levester Straße – Erweiterungsbau (Drucks. Nr. 15-0117/2023) einstimmig | |
| 10.1.2. | Baumpflanzung zur Beschattung von Kleinkinder-Spielbereichen auf Spielplätzen im Stadtbezirk (Drucks. Nr. 15-0118/2023) einstimmig | |
| 10.1.3. | Unterrichtung des Bezirksrats zu Bauvorhaben (Drucks. Nr. 15-0120/2023) zurückgezogen | |
| 10.1.4. | Wie verändert sich die Lärmsituation im Stadtteil Ricklingen? (Drucks. Nr. 15-0143/2023) bei einer Enthaltung angenommen | |
| 10.2. | der CDU-Fraktion | |
| 10.2.1. | E-Roller im Stadtbezirk (Drucks. Nr. 15-0121/2023) ist von der AFD in die Fraktion gezogen wurden. | |
| 11. | EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates | |
| 11.1. | laufende Zuwendungen aus Eigenen Mitteln zur Sitzung am 02.02.2023. (Drucks. Nr. 15-0147/2023) gestrichen | |
| 11.2. | Zuwendungen aus eigenen Mitteln des Stadtbezirksrates (Drucks. Nr. 15-0139/2023) einstimmig | |
 | II. ff. | Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte |
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