Bezirksratssitzung 6.11.2025
Fritz Haake Sall
Beginn 19Uhr
Ich bin vor Ort und werde wie schon oftmals live berichten.
Tagesordnung:
| I. | Ö F F E N T L I C H E R T E I L |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung |
| 2. | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 04.09.2025 |
| 3. | B E R I C H T E |
| 3.1. | Bericht aus den Sanierungskommissionen Bauvorhaben Eberhard Eggers Platz. Ein Verwalter der Liegenschaft ist vor Ort und erstattet kurz bericht. Es war geplant Ecke Hamelner Chaussee /Wallensteinstraße ein Seniorenheim gehabut werden. Anschließen zum Platz hin Wohnbebauung und eine KiTa. In den letzten Monaten ist erhebliche Bewegung in die Thematik gekommen. Der Bebauungsplan kann nun weiter vorangetrieben werden. Es findet sich kein Betreiber der ein Seniorenheim betreiben will. Man will aber doch so in die Planung gehen. Evtl. Betreutes Wohnen oder Studentisches Wohnen für die Nutzung der Mehrfamilienhäuser. Man geht davon aus das mit einer Neubebauung sich der gesamte Platz wieder mehr Beleben lässt. Auch für die KiTa gibt es aktuell noch keinen Betreiber. Bislang wurde mit 90 Plätzen geplant. CDU: Betreutes Wohnen wo genau? Direkt am Eberhard Eggers Platz. Seniorenbeirat: Es ist ein großer Notstand an Pflegplätzen für Senioren. Es ist dringend notwendig ein Seniorenheim dort zu bauen. Der Seniorenbeirat ist gerne Behilflich. Verwalter betont nach wie vor das es keine Betreiber gibt die sich diesem Objekt annehmen wollen. Man habe bereits über 20 Gespräche zu der Thematik geführt. SPD: Studentisches Wohnen ob es auch Miniappartements werden wie am Göttinger Hof. Nein es werden normale Wohnungen für WGs für Studenten und Azubis. SPD weiter: Bauvorhaben dauern ja ein bisschen. Wie ist die Planung z.B. in den nächsten 5 Jahren? Man muss vor Antragstellung schon sicher sein das man auch Betreiber hat die die Örtlichkeiten im beantragten Rahmen nutzt. AfD: Wieviel Plätze würden in einem Pflegeheim entstehen und im betreuten Wohnen? Pflegeheim ca.120 Betten (Einzelzimmer) Betreutes Wohnen ca. 80 Einheiten. Markurth: Kann es in Bauabschnitten erfolgen oder in eins erfolgen? Kopfbau Hamelner Chaussee wäre separat und der Wohnbau und Eberhard Eggers Platz wäre eine Komplex. Was ist wenn dann nicht genug Studenten vorhanden sind wenn 135 am Göttinger Hof entstehen. Man meint das die 135 Plätze nicht den Bedarf decken. Oberricklingen Nord Ost tagt am 24.11. Mühlenberg tagte am 1.10. Es gab keine Berichte über Fortschritte an Projekten. Stand Nahwärmekonzept wurde. Es soll nun über Wärmepumpen erfolgen. Genaues weiss man allerdings noch nicht. Auf Grund von der Bewilligung von Fördermitteln hat es sich um ca ein halbes Jahr verschoben. Die nächste Stufe ist nächstes Jahr zu erwarten. Es zieht sich noch 2-3 Jahre. Enercity sei bemüht. Man sei wohl an der Versorgung der großen Wohnblocks interessiert aber wohl nicht an den Einfamilienhäusern. Dr. Menge am 19.11. gibt es eine Abendveranstaltung zu diesem Thema. |
| 3.2. | Bericht aus dem Integrationsbeirat Man hat noch nicht getagt. Termin 18.11. |
| 3.3. | Bericht des Stadtbezirksmanagements |
| 3.4. | Bericht über Bauvorhaben Erhaltungssatzung Wettbergen seit September in Kraft. Flyer können gerne mitgenommen werden. AfD Wie weit wird die Veloroute Stammestraße dieses Jahr noch fertiggestellt? Frage wird zu Protokoll beantwortet. AfD In der Rehre Wer übernimmt die Tankstelle? Antwort Markurth Es entsteht Wohnbebauung. |
| 4. | Einwohner*innenfragestunde Ein Herr fragt nach dem Ort und Uhrzeit der Veranstaltung auf dem Mühlenberg. 17Uhr im Stadtteilzentrum Weiße Rose. |
| 5. | V E R W A L T U N G S V O R L A G E N |
| 5.1. | A N H Ö R U N G E N |
| 5.1.1. | Stellplatzsatzung für das Stadtgebiet der Landeshauptstadt Hannover (Drucks. Nr. 1804/2025) Wird von der CDU in die Fraktion gezogen. Kommt somit in der nächsten Sitzung wieder auf die Tagesordnung. |
| 5.1.2. | Erhaltungssatzung – Friedrich-Ebert-Straße / Göttinger Chaussee Aufstellungsbeschluss (Drucks. Nr. 2167/2025) SPD: Begrüßt die Aufstellung der Erhaltungssatzung. Grüne: Wie kann eine energetische Sanierung mit einer Erhaltungssatzung erfolgen? Straßenseitig sind die Fassdaen in Guten Zustand. Hofseitig sieht es nicht so gut aus. Abstimmung: Einstimmig angenommen. |
| 5.2. | E N T S C H E I D U N G E N |
| 5.2.1. | Straßenbenennung im Stadtteil Wettbergen (Drucks. Nr. 15-2115/2025) Abstimmung: Einstimmig angenommen Anmerkung Markurth aber nicht im Winter. |
| 6. | A N F R A G E N |
| 6.1. | Gewalttätiger Angriff auf dem Wertstoffhof (Drucks. Nr. 15-2173/2025) Antwort findet Ihr wenn Ihr auf den Link klickt, dann oben links in den nächsten Tagen |
| 6.2. | Hirtenbach in Wettbergen (Drucks. Nr. 15-2183/2025) Antwort findet Ihr wenn Ihr auf den Link klickt, dann oben links in den nächsten Tagen |
| 6.3. | Müllablagerungen auf der Friedrich-Ebert-Straße (Drucks. Nr. 15-2184/2025) Antwort findet Ihr wenn Ihr auf den Link klickt, dann oben links in den nächsten Tagen |
| 6.4. | Grundschule Wettbergen (Drucks. Nr. 15-2185/2025) Antwort findet Ihr wenn Ihr auf den Link klickt, dann oben links in den nächsten Tagen |
| 6.5. | Wasserqualität der Ricklinger Kiesteiche (Drucks. Nr. 15-2188/2025) Antwort findet Ihr wenn Ihr auf den Link klickt, dann oben links in den nächsten Tagen |
| 6.6. | Sicher zur Schule – Maßnahmen der LHH gegen das Problem „Elterntaxis“ vor unseren Grundschulen (Drucks. Nr. 15-2189/2025) Antwort findet Ihr wenn Ihr auf den Link klickt, dann oben links in den nächsten Tagen |
| 6.7. | Absolutes Halteverbot am Wettberger Edelhof eingerichtet – warum? (Drucks. Nr. 15-2190/2025) Antwort findet Ihr wenn Ihr auf den Link klickt, dann oben links in den nächsten Tagen |
| 7. | A N T R Ä G E |
| 7.1. | der AfD-Fraktion |
| 7.1.1. | Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Grundschule Tresckowstraße (Drucks. Nr. 15-2171/2025) Ich bin dort öfters morgens zugegen und habe dort noch keine rasenden Autos gesehen. Zumal von der einen Seite auch noch die Bahn kreuzt und es wechselseitige Sperrflächen gibt. Ja 2 Nein der Rest |
| 7.1.2. | Pflanzkübel an der Nordfeldstraße / Ricklinger Stadtweg (Drucks. Nr. 15-2172/2025) Ja 2 Dagagen Rest |
| 7.1.3. | Altkleidercontainer: Broken-Window-Effekt (Drucks. Nr. 15-2174/2025) zurückgezogen |
| 7.2. | der CDU-Fraktion |
| 7.2.1. | Denkmal für die Opfer der Weltkriege Hauptstraße (Drucks. Nr. 15-2186/2025) Wird von der AfD in die Fraktion gezogen. |
| 7.3. | der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen |
| 7.3.1. | Entsiegelung von Flächen an der Göttinger Chaussee (Drucks. Nr. 15-2187/2025) 2 Enthaltungen sonst einstimmig angenommen |
| 7.4. | der SPD-Fraktion |
| 7.4.1. | Neue Fahrradbügel für den Mühlenberger Sportverein (MSV) (Drucks. Nr. 15-2191/2025) einstimmig |
| 8. | EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates |
| 8.1. | Eigene Mittel des Stadtbezirksrates Ricklingen 06.11.2025 (Drucks. Nr. 15-2192/2025) einstimmig |
| II. ff. | Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte |
Nächste Sitzung am 4.12.25
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