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Bezirksratssitzung

Bezirksratssitzung 4.5.2023

ich werde vor Ort sein und tickern.

es findet diesmal im Städtoskoop im Zero E-Park statt

I.Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Vorab war ein kleiner Junge da der sich eine Skaterrampe wünscht.
Es wird abgestimmt daß Punkt 8 einzeln abgestimmt wird. Der nicht oeffentliche Teil entfällt da die Vertraulichkeit nicht geben ist.
2.Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 02.03.2023
3.Einwohner*innenfragestunde – bis 20.30 Uhr begonnen, max. 30 Minuten –
Am Rohrskamp wurden diverse. Muellbehaelter abgebaut.warum wieso fragt eine Mitbürgerinnen.
Wp Eggers Platz. Investor wird in eine der nächsten Sitzungen kommen und berichten.

Eine Dame traegt vor das Kinder der 8. Klassen vermehrt nicht Rad fahren und Schwimmen koennen. Es wird ein Antrag für ein Lehrbecken uebergeben. Die SPD moniert das hier wieder
Fluechtlinge mit einbezogen werden. Die Dame sagte neu Hinzugezogene wissen nicht das es Aufgabe der Eltern ist es den Kindern beizubringen.
Eine weitere Dame probiert seit Ewigkeiten ein Bronze Schwimmkurs Kurs zu bekomnen fuer ihr Kind. Keine Chance.

Thema Hirtenbachbruecke nun. Und die Frage nach der Fertigstellung der Fusswege im Zero E Park.Seit Wochen passiert nichts.
4.B E R I C H T E
4.1.Bericht aus der Sanierungskommissionen
4.2.Bericht aus dem Integrationsbeirat
Nicht getagt
4.3.Bericht der Bezirksratsbetreung/des Stadtbezirksmanagements
4.4.Informationen über Bauvorhaben
Rohrskamp 1-4 in Augenschein genommen ob fuer Fluechtlinge geeignet.Liegt im Sanierungsgebiet.
5.V E R W A L T U N G S V O R L A G E N
5.1.E N T S C H E I D U N G E N
5.1.1.Zuwendung an das DRK Soziale Dienste in der Region Hannover gGmbH für das Projekt „Fit und gesund in Oberricklingen“ aus kommunalen Mitteln für das Programm „Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“ (Drucks. Nr. 15-0886/2023)
einstimmig angenommen
5.2.A N H Ö R U N G E N
5.2.1.Auslegungsbeschluss für den Luftreinhalteplan Hannover 2023 (Drucks. Nr. 0834/2023 mit 1 (nur online) Anlagen)
Einstimmig angenommen
6.A N F R A G E N
6.1.Zum GDA Senioren- und Pflegeheim in der Düsternstraße 3 (Drucks. Nr. 15-0772/2023)
Die Anfragen finden ihr wie immer unter dem Link. Die Antworten der Verwaltung ebenfalls oben Links. Hier nur kurz. Schließung wurde ordnungsgemaess angezeigt.Stadt moechte Immobilie nicht erwerben. Ein Sozialplan ist nicht bekannt. Aktuell sollen Ende der Woche nur noch 3 Bewohner dort sein. Schließung schon im Mai.
6.2.Einstellung des Beratungsangebots in der Filiale Mühlenberg der Sparkasse Hannover (Drucks. Nr. 15-0815/2023)
Wie vor. Schließung soll bleiben.
6.3.Aufpflasterung Hauptstraße In der Rehre/An der Kirche (Drucks. Nr. 15-0880/2023)
Aufpflasterung ist Verkehrssicher.
6.4.Ausweisung einer Zone für „Elterntaxis“ vor der Grundschule Wettbergen (Drucks. Nr. 15-0884/2023)
6.5.Rodungen Lärmschutzwall B65 in Bornum (Drucks. Nr. 15-0885/2023)
Antwort liegt noch nicht vor.
7.A N T R Ä G E
7.1.der AfD-Fraktion
7.1.1.Zum Erhalt von Pflegeplätzen in Ricklingen (Drucks. Nr. 15-0882/2023)
Keine Wortmeldung mit Ausnahme der 2 Afd Stimmen wird er abgelehnt.
7.1.2.Zur Aufpflasterung: In der Rehre, Ecke Hauptstraße (Drucks. Nr. 15-0883/2023)
2x ja Rest nein. Obwohl die Cdu vorher noch genau ueber die Probleme gemeckert hat wie ein Rohrspatz stimmen sie gegen den Antrag. Geht es hier noch um die Sache oder eher um irgendwelche Ideologien?
7.2.von Bezirksratsherrn Volkmar Gabcke
5 Enthaltungen
7.2.1.Resolution für kostenloses Schulmittagessen (Drucks. Nr. 15-0881/2023)
8.EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates
8.1.Zuwendung aus Mittel des Integrationsbeirates (Drucks. Nr. 15-0892/2023)
Lyra e.V. einstimmig
Kultur einstimmig
Jubiläum einstimmig
Hundekotbeutel einstimmig
Leinemasch Konzert ist es dann Ende Gelände oder Alerta Alerta Antifacista an den bereits gebauten Baumhäusern hängen bereits Antifafahnen. Kann sich jeder anschauen. Zurechnen wird uns ein zweites Lützerath an. nun kommt raus das die Feuer gar nicht im Stadtbezirk statt findet.
6 ja 12 nein
8.2.Interfraktioneller Antrag Eigene Mittel des Stadtbezirksrates (Drucks. Nr. 15-0891/2023)
einstimmig
II. ff.Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte



Danke das war es. Bis nächstes mal

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Bezirksratssitzung 24.4.2023

Achtung Sitzungsort ist Aula der Grundschule Wettbergen!! Beginn 19Uhr

Tagesordnung:

I.Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2.A N H Ö R U N G
2.1.Anhörung nach § 35 GO des Rates zum Thema Jugendarbeit im Stadtbezirk
3.B E R I C H T E
3.1.Bericht der Verwaltung zum Thema Jugendarbeit im Stadtbezirk
4.Einwohner*innenfragestunde

Bezirksratssitzung Juni 2022

wir sind Live vor Ort und tickern hier immer wieder News, sofern es welche gibt… Immer einfach mal die Seite aktualisieren.

Stadtbezirksrat Ricklingen am 02.06.2022

Informationen zu Sitzung und Tagungsort:

Gremium:Stadtbezirksrat Ricklingen
Sitzungsdatum:02.06.2022
Tagungsort:Stadtteilzentrum Ricklingen, Fritz-Haake-Saal, Anne-Stache-Allee 7, 30459 Hannover
Beginn:19:00 Uhr
Statischer Link:Dauerhafte Internetadresse dieses Dokuments

Tagesordnung:

I.Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Es liegt ein Dringlichkeitsantrag der Awo Kita Levester Straße von der CDU vor. Die mobile Raumeinheit läuft aus und soll verlängert werden. Der Antrag wird einstimmig angenommen unter 7.4.5
Die Tagesordnung ist nun so einstimmig beschlossen.
2.Polizeiliche Kriminalstatistik 2021
Wir haben ein Rückgang der Straftaten im Vergleich zu 2020 um 4,9%.
Aufklärungsquote liegt bei 58,7%.
Die Anzahl der Fälle ist in den letzten 10 Jahren rückläufig.
Die Aufklärungsquote des PD Ricklingen liegt über dem Wert der PD Hannover.
Gewaltdelikte sind im Vergleich zu 2019 um gut 100 Fälle gesunken. Man erklärt dies mit der Corona Pandemie.
Gleiches gilt für Straßenkriminalität sowie Diebstahldelikte. Die präventiven Maßnahmen zum Thema Wohnungseinbruch zeigen Wirkung. Vermutlich aber auch die vermehrte Homeoffice Situation. Man liegt bei 62 Fällen im Jahr 2021.
Auch im Bereich Betrugskriminalität sind die Zahlen der letzten 3 Jahre rückläufig. Allerdings hat man aktuell gerade im Bereich Phishing einen Anstieg.
Bei den Rauschgiftdelikten hat man einen Anstieg in Ricklingen auf 150 Fälle.
Im Bereich Jugenddelinquenz ist die Zahl gesunken da durch Corona weniger Jugendliche unterwegs waren. Mittlerweile pendeln sich die die Zahlen wieder auf dem Niveau der Vorjahre ein. Auf Nachfrage wird bestätigt das um die Leonore Golschmidt Schule durchaus Drogen vertrieben werden. Die Polizei ist in diesen sensiblen Bereich tätig.

Nun kommen wir zur Verkehrsstatistik.
Die Zahlen in Hannover sind rückläufig. In Ricklingen stagnieren Sie im Vergleich zum Vorjahr
Grundsätzlich ist man in Ricklingen sicher unterwegs.
In Hannover gab es 520 Unfälle wo Menschen im Krankenhaus behandelt werden mussten. In Ricklingen lag die Zahl bei 17. Bei den Fußgängern und Radfahren waren ebenfalls die Zahlen gleichbleibend. Alkohol und Drogen im Straßenverkehr . Hier liegt man in der Prävention deutlich über dem Durchschnitt. Bei verunfallten Kindern liegen wir bei 14 leicht verletzten. Bei den Senioren 30 leicht/6 schwerverletzte.
Unfälle passieren oftmals an den Kreisverkehren. Ein großes Thema sind Unfallfluchten. Hier meist Parkrempler auf Supermarktparkplätzen.
Auf Nachfrage gibt es für Fahrradfahrende keine Unfallschwerpunkte.
Es gibt im Stadtbezirk keine sogenannten Brennpunkte.
3.B E R I C H T E
3.1.Bericht aus der Sanierungskommission
3.2.Bericht des Stadtbezirksmanagements
3.3.Informationen über Bauvorhaben
Die Baugenehmigung für einen Supermarkt auf dem Mühlenberg am Schollweg ist eingetroffen.
Auf Nachfrage gibt es zu dem Projekt Eberhard Eggers Platz /Wallensteinstraße noch nichts Neues. Auf Grund von dem Wegfall von Förderungen muss der Investor neu kalkulieren.
3.4.Sachstandsbericht und Perspektive zum ESF-Bundesprogramm Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier – BIWAQ (Informationsdrucks. Nr. 1217/2022)
Man hat auf dem Mühlenberg 19 Menschen in Arbeit vermitteln können. Es war ein holpriger Start durch die Corona Pandemie.
4.Einwohner*innenfragestunde – bis 20.30 Uhr begonnen, max. 30 Minuten –
Ein Anwohner sagt wir haben in Europa Krieg und hier im Bezirksrat ist friede Freude Eierkuchen. Es gibt dann so Kriegstreiber wie Hofreiter der sagt wir müssten Waffen schicken usw. Er würde sich wünschen das das Thema im Bezirksrat mehr thematisiert wird. Er ist als 4jähriger in Berlin über Leichen gestolpert und so etwas möchte er nicht wieder erleben.

Eine Dame der AWO Kita Levester Straße berichtet das sie keinen Platz haben die aktuellen Kinder unterzubringen 2023 wenn die Container wegfallen. Geschweige denn geflüchtete Kinder zusätzlich aufzunehmen.
5.V E R W A L T U N G S V O R L A G E N
5.1.E N T S C H E I D U N G E N
5.1.1.Umbesetzungen im Integrationsbeirat
Die Umbesetzung wurde einstimmig angenommen
5.2.A N H Ö R U N G E N
5.2.1.Ausbau der Veloroute 09 aus der Innenstadt Hannover bis in den Stadtbezirk Ricklingen (Drucks. Nr. 0848/2022 mit 1 – nur online Anlagen)
Es wird fröhlich diskutiert. SPD und B90 die Grünen haben in Ihrem Antrag die Route der CDU mit übernommen. Die Grünen reden von den Ricklinger Alpen und wenn ältere Fahrradfahrer mit Anhänger ohne E–Bike und so weiter. Ich bin bei diesem Thema raus. Nun wird um Straßen diskutiert die man mit als Fahrradsstraße haben will, aber man ist nicht so sicher den Verlauf der Route genau zu erklären an welchen Straßen die Route lang führen soll (mangels Ortskenntnis?) Die Grünen stören sich an den Aufpollerungen am Grünen Hagen. Wenn man dort mit Rad und Anhänger fährt stören sie.
Der Antrag ist mit den Gegenstimmen von CDU und AFD angenommen.
5.2.1.1.Erweiterung der Planung der Veloroute 9 (Drucks. Nr. 15-0694/2022)
5.2.1.3.Erweiterung der Planung der Veloroute 9 (Drucks. Nr. 15-0171/2022)
5.2.1.4.Verlängerung der Veloroute 09: Ricklingen, Wettbergen (Drucks. Nr. 15-1023/2022)
5.2.1.4Änderungsantrag zu DS 0848/2022, Alternative Streckenführung der Veloroute 09 (Drucks. Nr. 15-1065/2022) wird vorgezogen auf 5.2.1.2
5.2.2.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1910 – Studentisches Wohnen am Göttinger Hof Einleitungsbeschluss (Drucks. Nr. 1469/2022 mit 3 Anlagen)
Es wird über eine mögliche Verschattung durch das neue Gebäude gegenüber den bestehenden Gebäuden vorgetragen. Da es hier noch keinen Bebauungsplan gibt wird um Zustimmung des Bezirksrates gebeten.
Eine genaue Aufteilung wie viele Studenten dort wohnen sollen hat man aktuell noch nicht.
Abstimmung einstimmig für einen weiteren hohen Klotz im Stadtbezirk
6.A N F R A G E N (in der Reihenfolge des Eingangs)
hier bitte auf die Links klicken. Oben links findet man mit etwas Zeitverzug dann die Originalantworten der LHH.
6.1.Hinweisschild zum Ricklinger Bad (Drucks. Nr. 15-1465/2022)
6.2.Rattenbefall im Stadtbezirk (Drucks. Nr. 15-1477/2022)
6.3.Förderprogramm PV statt Einrichtung für regenerative Stromer-zeugung für die CO2-Kompensation im zero:e park (Drucks. Nr. 15-1478/2022)
6.4.Ladestationen in der Ortsmitte von Wettbergen: Nachfragen zu den Antworten der Verwaltung 15-1032/2022 F1 und 15-1013/2022 F1 (Drucks. Nr. 15-1480/2022)
6.5.Ladestationen in der Ortsmitte von Wettbergen – Nachfragen (Drucks. Nr. 15-1481/2022)
7.A N T R Ä G E
7.1.aus vorheriger Sitzung
auch hier bitte zum Lesen der Anträge auf die Links klicken.
7.1.1.Errichtung eines Fitness-Parcours auf dem Schulhof der Johannes-Kepler-Realschule (Drucks. Nr. 15-0934/2022)
B90/Die Grünen ziehen den Antrag in die Fraktion.
7.1.1.1.Änderungsantrag zu DS 15-0934/2022, Errichtung eines Fitness-Parcours auf dem Schulhof der Johannes-Kepler-Realschule (Drucks. Nr. 15-1312/2022)
Wird ebenfalls in die Fraktion B90/Die Grünen gezogen.
7.2.Gemeinsam von SPD-Fraktion und Bündnis 90/ Die Grünen
7.2.1.Neupositionierung Glascontainer Göttinger Chaussee vor E-Center (Drucks. Nr. 15-1442/2022)
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
7.2.2.Bessere Ausleuchtung der U-Bahnstation Mühlenberger Markt (Drucks. Nr. 15-1462/2022)
einstimmig angenommen
7.3.der CDU-Fraktion
7.3.1.Beleuchtungssituation zwischen Haltestelle Barthold-Knaus-Str. und Kirchturm Thomaskirche (Drucks. Nr. 15-1475/2022)
Angenommen mit den Gegenstimmen von Volt und FDP
7.3.2.Bienenfutter-Automaten (Drucks. Nr. 15-1476/2022)
Dagegen sind AFD, Die Grünen und die SPD , somit abgelehnt.
7.3.3.Sitzbänke mit Rückenlehnen für Freundschaftshain Rodbraken (Drucks. Nr. 15-1479/2022)
einstimmig angenomen
7.3.4.Ladesäule im Wettberger Zentrum (Drucks. Nr. 15-1483/2022)
Gegenstimmen Volt und FDP. Somit angenommen.

7.4.5


8.		Awo Kita Levester Straße
Der Dringlichkeitsantrag wird einstimmig angenommen.

EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates
8.1.Gemeinsam von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke und Piraten
8.1.1.Zuwendungen aus Eigenen Mitteln – 02.06.2022 – (Drucks. Nr. 15-1472/2022)
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
II. ff.Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte

Ich berichte hier nach besten Wissen und Gewissen. Manchmal fällt es mir allerdings schwer nicht meine eigene Meinung mit einfließen zu lassen. Ich bitte hier um Nachsicht

Ich bedanke mich für das Interesse und beende um 22.30Uhr

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