Bezirksratssitzung 4.6.26
Tagesordnung:
19 Uhr Fritz Haake Saal
Ich bin vor Ort und werde wie gewohnt berichten.
Der Bezirksbürgermeister ist um 19.05Uhr auch erschienen. Somit wird es dann gleich losgehen können.
Und um 19.08Uhr geht es dann los.
| I. | Ö F F E N T L I C H E R T E I L |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung |
| 2. | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 21. Mai 2026 Es gibt eine Reihe von Änderungen und Ergänzungen von den Grünen und der CDU. Der Volt Vertreter beanstandet auch das Protokoll. Als der Bezirksbürgermeister Markurth nachfragt wo die Stelle ist die er konkret beanstandet kommt als Antwort: „Irgendwo“ 3 Enthaltungen der Rest dafür. |
| 3. | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 07. Mai 2026 – öffentlicher Teil Entfällt.Das Protokoll liegt noch nicht vor. |
| 4. | B E R I C H T E |
| 4.1. | Bericht aus den Sanierungskommissionen Mühlenberg: 20.5. getagt. Wesentliche Punkt: Verkehrskonzept Staufenbergplatz und Tresckowstraße bis Hofackerstraße. Umgestaltung Quartiersplatz und Leuschnerstraße. Grundschule , Familienzentrum und Sporthalle wird im Sommer fertig sein. Der Ordnungsbotschafter war. Abfallverstöße und Verkehrsverstöße hätten sich beruhigt. Oberricklingen Nordost 4.5. getagt hat am 7.5. berichtet. |
| 4.2. | Bericht aus dem Integrationsbeirat Getagt am 12.5. Am 27.5. ist europischer Nachbarschaftstag gewesen. Man hatte einen Stand und es haben viele Leute teilgenommen. |
| 4.3. | Bericht des Stadtbezirksmanagements Mobi Rick tourt vom 11.6. -27.6. wieder. 3 Rote Bänke wurden beschlossen. Auf Grund Personalwechsel verzögert sich das etwas. Es hat eine Fachkraftfortbildung durchgeführt im Bezug auch rechtextremismus. Thema Umgang in der Argumentation und wie kann man eigene Strukturen schützen. |
| 4.4. | Bericht über Bauvorhaben SPD fragt gibt es Wohnungsbau der hier durchgeführt wird? Es gibt derzeit keine neuen Bauvorhaben. SPD fragt nach einem zu helle Strahler an der Peter Ustinov Schule CDU Fragt nach der Leipziger Straße und dem ehemaligen Rewe. Auf Hinweis heisst die Strasse dann Daziger Straße was da hinkommt. Die Verwaltung wusste erst nichts. Dann meint sie es wird eine Lagerhalle errichtet. FDP fragt nach der Erweiterung der Fahrradstellplätze am TUS Wettbergen. Volt moniert es seien 4 Monate vergangen. Man hat eine Fahrradsignalanlage an der Saarstraße angefragt. In Kürze verstreicht die Antwortfrist. |
| 5. | Einwohner*innenfragestunde Ein Anwohner der Höpfnerstraße fragt nach dem Durchgan Mühlenholzweg unter dem Südschnellweg das man diesen wieder vorrübergehend befahrbar macht. Ein Anwohner fragte nach Grafitis am Krankenhaus Siloah ACAB. Es wurde entfernt aber der Zahlencode 1312 wurde stehen gelassen. Knickt man hier vor der linken Szene ein? Antwort: Es war dem Hausmeister wohl nicht bewusst das der Zahlencode für selbiges steht. Die VErwaltung hatte dies aber so auch nicht weiter gegeben. Des Weiteren fragt er an die CDU wo denn das Engagement im Bezug auf die Escooter geblieben ist. Antwort: Die Anzahl der Rollerpro Betreiber soll reglementiert werden. Die Realität ist aber das die Verwaltung einen zusätzlichen Betreiber aus Norwegen die Genehmigung erteilt hat. Und noch eine Frage geht an die CDU zu einem Artikel über christliche Werte.Die CDU will Alkoholkranke Obdachlose aus der Innenstadt vertrieben. Wo sind die christlichen Werte? Antwort: Die Szene soll dezntralisiert werden da es immer wieder zu Ausschreitungen kommt so die Dezernentin. |
| 6. | V E R W A L T U N G S V O R L A G E N |
| 6.1. | A N H Ö R U N G E N |
| 6.1.1. | Minderausbau von öffentlichen Verkehrsflächen im Stadtbezirk Ricklingen (Drucks. Nr. 1090/2026) Es geht um die Vorgärten die hier einfach so angelegt wurden. Die Stadt will hier wort wörtlich aufräumen. Die Mitarbeiterin der LHH will die Vorlage nun zurücknehmen und überarbeiten. Herr Markurth moniert das diese Drucksache ja bereits durch etliche Instanzen durchgelaufen ist und nun will man es zrücknehmen. Anm. d. Red. Mir scheint so als ob die Verwaltung hier wieder einmal absolut nicht vorbereitet ist. Sie wird nun letztedlich zurückgenommen. |
| 6.1.2. | Grundschule Wilhelm-Busch-Schule, Teilsanierung (Drucks. Nr. 1093/2026) Der Herr der Verwaltung moniert das die Mikrofone unhygienisch sind. Das Gebäude steht unter Denkmalschutz. EIn bekannter Architekt der auch den Landtag und das historische Museum entworfen.Es geht um die Gebäudehülle die wird hochwertig saniert. Ein Sonneschutz wird angebracht. Das Dach bekommt eine neue Dämmung und eine nue Dachhaut. Eine Heizungsanlage wird mit einer Wärmepumpe betrieben. Für sehr kalte Tage wird die Gasheizung dazugeschaltet sie ist noch nicht so alt. Man will zügig bauen um die Kosten im Rahmen zu halten. Man will die Schüler an der Göttinger Straße im alten Hanomag Gelände unterbringen samt Schulhof und Spielmöglichkeiten. Der Transfer der Schüler soll per Bus erfolgen. Hier wird nun seit gefühlt einer tunde diskutiert wie schlimm die Fahrt der Schüler mit dem Bus von der Wilhelm Busch Schule zur Hanomag ist. Anm. d. Red. Ich musste damals von der OS Martensplatz nach Marienwerder mit dem Bus. Das war gut 1 Stunde zusaätzliche Zeit hin und zurück und ich lebe noch. Hier wollen nun etliche Eltern dazu sprechen. Ich werde meine berichterstattung hier und jetzt abbrechen. Man diskutiert hier ob Einladungen dann oder dann rausgegangen sind nur einmal zum Beispiel. |
| 7. | A N F R A G E N |
| 7.1. | Wiederherstellung des Gehwegs an der Ecke Springer Straße/Gehrdener Straße (Drucks. Nr. 15-1066/2026) |
| 7.2. | Stadtteilzentrum Ricklingen (Drucks. Nr. 15-1083/2026) |
| 8. | A N T R Ä G E |
| 8.1. | der SPD-Fraktion |
| 8.1.1. | Förderung kultureller Veranstaltungen im Stadtteilzentrum Ricklingen (Drucks. Nr. 15-1086/2026) |
| 8.2. | der CDU-Fraktion |
| 8.2.1. | Prüfauftrag Verbesserung der Fahrradabstellmöglichkeiten am Ricklinger Stadtweg (Drucks. Nr. 15-1084/2026) |
| 8.2.2. | Prüfauftrag Neubau Stadtteilzentrum (Drucks. Nr. 15-1085/2026) |
| 9. | EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates |
| 9.1. | Eigene Mittel Stadtbezirksrat Ricklingen Mai 2026 (Drucks. Nr. 15-1063/2026) |
| 10. | Eigene Mittel des Integrationsbeirates |
| 10.1. | Eigene Mittel des Integrationsbeirates Ricklingen Juni 2026 (Drucks. Nr. 15-1091/2026) |
| II. ff. | Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte |
Die nächste Sitzung ist am 1.7.26 um 19 Uhr im Fritz Haake Saal
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