Bezirksratssitzung 5.3.2026

19Uhr Freizeitheim Ricklingen Fritz Haake Saal

So ich habe meinen Platz eingenommen und werde dann wie gewohnt tickern. Das sollte heute ja nicht so lange dauern.

I.	Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1.	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2.	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 12.02.2026 Bei 2 Enthaltungen angenommen.
3.	B E R I C H T E Es wird ein Bericht über die Schließung der Flüchtlingsunterkunft Munzeler Strasse geben unter 3.0. Also hier;) Frau Danner als Bereichsleitung für Obdachlose und Geflüchtete. Es betrifft die Munzeler Straße 25. Es wurde festgestellt das die Unterbringung Schadstoff belastet ist. Die Personen sind umgezogen in den Rohrskamp und Treshkowstr. 45. Dies betraf nur die Frauen. Dann kam es zu einem Wasserschaden der immer größer wurde. Somit mussten auch die Männer umziehen.Man musste das Gebäude über die Nottreppe verlassen. Es werden aktuell Messungen durchgeführt. Dann können evtl noch weitere Sachen rausgeholt werden. Die Bewohner bleiben aber in den neuen Unterbringungen. Das Dach ist auch noch undicht. Und man muss schauen was man dort macht. Die Grünen möchten wissen was für Schadstoffe es dort gibt und warum es erst jetzt auffällt. Es handelt sich um Asbest und Schimmelbefall. Frau Danner meint es ist ein Bunker. Evtl kann man es auch zum Personenschutz wieder nutzen in der aktuellen Situation. Anm.d Red. BEi den Grundschuelern der Grundschule Wettbergen ist eine Asbestbelastung die nachgewiesen ist aber egal?????Oder warum wird hier noch unterrichtet?
3.1.	Bericht Abfallwirtschaftverband aha – Aktion „Hannover ist putzmunter“ Es wurden vorab Leinenbeutel verteilt mit diversen Inhalten von Aha. Handschuhe, Sammelsaecke usw. 21.3.26 von 11-15Uhr. Bei 500 Säcken bekommt der Stadtbezirk 5000€ für einen wohltätigen Zweck. Also alle am 21.3.26 raus zum Müll sammeln. Utensielien gibt es dann zeitnah zu erhalten. https://www.hannover-sauber.de/ Das Geld soll dann für Famileinzentren ausgegeben werden. Ich habe auch einen solchen Beutel bekommen und stelle Ihn gerne zur Verfügung. Schreibt mir eine Mail an sn@wettbergen-ricklingen.de Bei mehreren Einsendungen entscheidet das Los. Die CDU bemängelt riesen Müllberge um das Steintor in Hannover . Ist das nun schon im Stadtbezirk?Wäre mir neu. AfD moniert den Alfred Bock Hof . Dort liegt ein Haufen Müll. Antwort von AHA war es sei ein Privatgelände und man könnte nichts machen. Es gäbe noch die untere Abfallbehörde der Region Hannover wenn es dort Ratten oder so gibt. Grüne : Die Stadtteilgruppe trifft sich um 10Uhr beim Edeka
3.2.	Bericht aus den Sanierungskommissionen Oberricklingen Nord Ost hat getagt. Förderrichtlinie zu den Zuwendungen die heute auch auf der Tagesordnung sind. Dann noch die Drucksache mit Pro Beruf . Butjerbrunnenplatz und Ladenzeile. Es waren die Gewerbetreibenden da und haben ihr Projekte vorgestellt. Im Mai sollen dazu die ersten Vorschläge kommen. Mühlenberg hat nicht getagt.
3.3.	Bericht aus dem Integrationsbeirat 17.2. war die letzte Sitzung. Man hat über ihr Projekt gesprochen. Es wurde über 2 Anträge gesprochen. Eine Ferienaktion. Man hat die Empfehlung ausgesprochen. Am 2.3. war man eingeladen zum Fastenbrechen in der IGS Mühlenberg. Es waren über 100 Personen dort. Nächste Sitzung am 12.5.
3.4.	Bericht des Stadtbezirksmanagements Es geht um die SoPro Mittel. Bolzplatz am Boker ist zurückgestellt.(wurde bereits 2022 beschlossen) Kinderspielplatz Linde war gestern Baubeginn.Projekt Leonore Goldschmidt Schule findet sich in der Planung. Umleitung Velo Route : Ja man hat es selbst getestet. Hier soll in der kommenden Woche Besserung erfolgen. Umleitung über Göttinger Chaussee. Auch erkennbar aus Richtung Wettbergen. Schlorumpfsweg 20KM/h wurden nach Überprüfung wieder in 30KM/h geändert.
3.5.	Bericht über Bauvorhaben
4.	Einwohner*innenfragestunde Keine Fragen, wunschlos glücklich meint der Bezirksbürgermeister.
5.	V E R W A L T U N G S V O R L A G E N
5.1.	. (Informationsdrucks. Nr. 0064/2026)
5.2.	Zuwendung an die gemeinnützige Pro Beruf GmbH für das Projekt „Sozial- und Wohnberatung im Stadtteil Mühlenberg 2026“ aus kommunalen Mitteln für das Programm „Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“ (Drucks. Nr. 15-0091/2026) Wird von der SPD in die Fraktion bezogen und kommt nächstes Mal wieder auf die Tagesordnung. Ein Vertreter von Pro Beruf ist verhindert und nicht anwesend.
5.3.	Zuwendung an die gemeinnützige Pro Beruf GmbH für das Projekt „Beratung und Digitalisierung im Quartier 2026“ aus kommunalen Mitteln für das Programm „Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“ (Drucks. Nr. 15-0092/2026) Wird von der SPD in die Fraktion bezogen und kommt nächstes Mal wieder auf die Tagesordnung. Ein Vertreter von Pro Beruf ist verhindert und nicht anwesend.
5.4. 5.5 5.6	Zuwendung an die gemeinnützige Pro Beruf GmbH für das Projekt „Bildungsladen West 2026“ aus kommunalen Mitteln für das Programm „Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“ (Drucks. Nr. 15-0093/2026) Wird von der SPD in die Fraktion bezogen und kommt nächstes Mal wieder auf die Tagesordnung. Ein Vertreter von Pro Beruf ist verhindert und nicht anwesend. Grundschule Wettbergen, zusätzliche MRE und Erweiterung Mensa (Drucks. Nr. 0513/2026) Eine mobile Raumeinheit(Container) soll ergänzt werden. Im Antrag ist die Rede von 3 Zügigkeit. einstimmig angenommen Grundschule Wettbergen, Erneuerung von Flachdachflächen (Drucks. Nr. 0473/2026) Eine PV Anlage soll unter anderem installiert werden. einstimmig angenommen
6.	A N F R A G E N
6.1.	Programm zur ökologischen Aufwertung von Schulhöfen und Spielplätzen 2024, Leonore-Goldschmidt-Schule – hier: Antrag 2294/2024 (Drucks. Nr. 15-0411/2026) Die Antwort findet Ihr wie immer wenn ihr auf den Link klickt oben links in den nächsten Tagen
7.	A N T R Ä G E
7.1.	der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
7.1.1.	Die Schaltung der Lichtsignalanlage an der Kreuzung Hamelner Chaussee (B 217) – Wallensteinstraße – Bornumer Straße kinder- und radfahrerfreundlich gestalten (Drucks. Nr. 15-0410/2026) 4 Nein 1 Enthaltung der Rest dafür. Angenommen
8.	EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates
8.1.	Eigene Mittel des Stadtbezirksrates Ricklingen 05.03.2026 (Drucks. Nr. 15-0413/2026) Einstimmig angenommen
9.	Eigene Mittel des Integrationsbeirats
9.1.	Eigene Mittel des Integrationsbeirates Ricklingen 05.03.2026 (Drucks. Nr. 15-0420/2026) Einstimmig angenommen
II. ff.	Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte Das wars. Nächste Sitzun 7.5. um 19Uhr im Fritz Haake Saal. Ende 20.10Uhr.