Bezirksratssitzung am 12.2.2026
19Uhr Fritz weiße Rose Mühlenberg
Ich werde vor Ort sein und berichte.
So ich habe meinen Platz bezogen und werde wenn es losgeht berichten. Viel Spass.
| I. | Ö F F E N T L I C H E R T E I L |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung DIe Tagesordnung wurde so beschlossen. |
| 2. | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom Einstimmig bei einer Enthaltung angenommen |
| 3. | B E R I C H T E |
| 3.1. | Bericht aus den Sanierungskommissionen Oberricklingen Nordost hat nicht getagt. Mühlenberg: Es gab drei Beschlüsse über Zuwendungen für Pro Beruf GmbH (anm.d.Red. diese GmbH wurde schon über den Bezirksrat bezuschusst. Ein Verein der 2023 und 2024 rund 4,5 Mio als Bilanzsummer aufweist) |
| 3.2. | Bericht aus dem Integrationsbeirat Es gab keine Sitzung |
| 3.3. | Bericht des Stadtbezirksmanagements Der Stadtbezirksmanager berichtet über anstehende Veranstaltung z.B. gegen Rechtsextremismus oder aber wegen Klima und z.B. dem Orangeday. Hier soll eine größere Veranstaltung auf dem Mühlenberg hierzu geplant. |
| 3.4. | Bericht über Bauvorhaben Der Auftrag für den Umbau des Hahnenstegs wurden erteilt und die Baumasßnahmen werden vorraussichtlich Ende Februar beginnen. |
| 4. | Einwohner*innenfragestunde Eine Bürgerin hat eine Frage zur Veloroute 9 weil ein Teil gesperrt wurde und 2 Ausweichrouten gewährleistet werden sollten. Eine Antwort wird nachgereicht Ein Bürger moniert nicht geräumte Fußwege. Öffis waren nicht erreichbar. Hr. Markurth weisst daraufhin das es teilweise Privatpersonen betrifft und teilweise Staedtische Wege. Das Salzstreuverbot wurde aufgehoben. Er fragt als nächstes nach dem Neubau des Stadtteilzentrums und der ürgerbeteiligung. Fahrstühle wird es geben Ebenfalls fragt er nach der reparierten Absenkung an der FKK Villa warum dort noch Tempo 20 ist. Antwort wird nachgereicht Er fragt zum Schluss noch wie die Ausbildung der Schüler gemäß Lehrplan gewährleistet ist, da das Dividieren ja nun abgeschafft wurde. Entscheidet die Landesregierung und nicht der Bezirksrat. Frau Winne hat das Mikro. Eine BI Anhängerin will filmen und Hr. Markurth fordert sie wehemend auf das Filmen zu unterlassen. Es wird eine Petition mit gut 1100 Unterschrifte, das das Brachgelände für einen Schulneubau auf dem Gelände an stelle einer Sanierung der Alten Schule an Ort und Stelle. Der Beschluss ist schon vor mehreren Monaten im Rat abgesegnet wurden. Hr. Markurth nimmt die Unterschriftenliste entgegen. |
| 5. | V E R W A L T U N G S V O R L A G E N |
| 5.1. | Bebauungsplan Nr. 580, 4. Änderung – Feuerwache 4 – Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit (Drucks. Nr. 0256/2026) Frau Scharsky stellt die Pläne vor. Es erfolgt eine Diskussion über Bauvorhaben. Der Fachbereich steht für Fragen zur Verfügung. Grober Zeitplan. 2026 um Unterlagen und Voruntersuchungen zu erledigen.Ausschreibung fertigstellen.2027 Vergabeverfahren als ÖPP Verfahren durchführen.2028 Genehmigungserteilung 2029 Start Baustelle ÖPP= öffentlich private Partnerschaft. Ein Investor wird gesucht der alles vorschießt und die Stadt zahlt auf Pump alles nach und nach mit entsprechenden Zinsen zurück. Dieses Verfahren wird aktuell sehr oft gewählt. Auch die Stadt Hannover hat halt in bestimmten Bereichen ein Ausgabeproblem. Hr. Markurth freut sich das man wenn man Hubschrauberrundflüge machen möchte nicht mehr so weit weg gehen braucht sondern man es vor der Tür hat. Abstimmung: Einstimmig angenommen |
| 6. | A N F R A G E N |
| 6.1. | Reinigung Verkehrsschilder Henckelweg (Drucks. Nr. 15-0126/2026) Die Antworten findet Ihr in den nächsten Tagen wenn ihr auf den Link klickt oben Links. |
| 6.2. | Verkehrszeichen an der Veloroute Anlieger frei (Drucks. Nr. 15-0127/2026) Die Antworten findet Ihr in den nächsten Tagen wenn ihr auf den Link klickt oben Links. |
| 6.3. | Zur Beschädigung der Beleuchtungsanlage im Brückenkonstrukt der Unterführung des Ricklinger Kreisel (Drucks. Nr. 15-0131/2026) Es liegt noch keine Antwort vor. Bereits im Juni 25 wurde hier geantwortet das der Bereich aktuell überplant wird. |
| 6.4. | Fortschritt des Sanierungskonzepts Wilhelm-Busch-Schule (Drucks. Nr. 15-0237/2026) Die Antworten findet Ihr in den nächsten Tagen wenn ihr auf den Link klickt oben Links. |
| 6.5. | E-Roller im Stadtbezirk Ricklingen (Drucks. Nr. 15-0241/2026) Die Antworten findet Ihr in den nächsten Tagen wenn ihr auf den Link klickt oben Links. |
| 6.6. | Fußgängerüberweg Wallensteinstraße (Drucks. Nr. 15-0242/2026) Die Antworten findet Ihr in den nächsten Tagen wenn ihr auf den Link klickt oben Links. |
| 6.7. | Wiederherstellung der Fußwege nach Glasfaserverlegung (Drucks. Nr. 15-0243/2026) Die Antworten findet Ihr in den nächsten Tagen wenn ihr auf den Link klickt oben Links. |
| 6.8. | Straßenbeleuchtung Wallensteinstraße und Anne-Stache-Allee (Drucks. Nr. 15-0244/2026) Die Antworten findet Ihr in den nächsten Tagen wenn ihr auf den Link klickt oben Links. |
| 6.9. | Abbau der Altkleidercontainer – Sachstand und Auswirkungen im Stadtbezirk Ricklingen (Drucks. Nr. 15-0249/2026) Es liegt noch keine Antwort vor. |
| 6.10. | Wann kommt das Parkhaus am Park & Ride Umsteigepunkt in Wettbergen? (Drucks. Nr. 15-0250/2026) Die Antworten findet Ihr in den nächsten Tagen wenn ihr auf den Link klickt oben Links. |
| 7. | A N T R Ä G E |
| 7.1. | aus der letzten Sitzung |
| 7.1.1. | Verringerung der Zahl von Elterntaxis vor der Grundschule Wilhelm Busch-Schule (Drucks. Nr. 15-2465/2025) AfD beantragt Einzelabstimmung zu den einzelnen Punkten Es erfolgt eine kontroverse Diskussion. Volt und grüne deuten an dafür zu sein. Spd und CDU eher nicht. Abstimmung Punkt 1 Ja AfD,Volt/FDP und Grüne CDU Nein SPD Enthaltung somit angenommen Punkt 2 Alle ja ausser AfD und Einzelvertreter Punkt 3 mit überwiegender Mehrheit angenommen |
| 7.1.2. | Lichtsignalanlage Göttinger Landstraße (Drucks. Nr. 15-2470/2025) einstimmig angenommen |
| 7.1.3. | Rechenzentrum Tresckowstraße (Drucks. Nr. 15-2471/2025) AfD Enthält sich sonst angenommen |
| 7.2. | der AfD-Fraktion |
| 7.2.1. | Die rechtsseitigen Parkbuchten in der Hauptstraße vor den Häusern 30+34 wieder zu öffnen und die Metallpoller zu entfernen (Drucks. Nr. 15-0128/2026) AfD ja alle anderen dagegen. |
| 7.2.2. | Fehlender Komposthaufen Michaelisfriedhof (Drucks. Nr. 15-0129/2026) AfD ja alle anderen dagegen |
| 7.2.3. | Fußweg unweit Haltestelle Neue Straße (Drucks. Nr. 15-0130/2026) AfD ja alle anderen dagegen Anm. d. Red. Ich kenne die Ecke gut es ist echt nicht lustig, dort aber es muessen wohl erst Menschen zu Schaden kommen. |
| 7.3. | der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen |
| 7.3.1. | Elterninformation zur Sanierung der Wilhelm-Busch-Grundschule (Drucks. Nr. 15-0238/2026) Einstimmig angenommen |
| 7.4. | der CDU-Fraktion |
| 7.4.1. | Erneuerung der Hinweistafeln „ Baden Verboten Lebensgefahr“ am Rückhaltebecken am Sportpark (Drucks. Nr. 15-0245/2026) mit 2 Enthaltungen angenommen |
| 7.5. | der SPD-Fraktion |
| 7.5.1. | Anhörung „Elterntaxis – wie kann das Problem für alle Beteiligten verträglich gelöst werden?“ (Drucks. Nr. 15-0251/2026) er findet eine ausgedehnte Diskussion statt. Abstimmung einstimmig angenommen |
| 8. | EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates |
| 8.1. | Eigene Mittel des Stadtbezirksrates Ricklingen Januar 2026 (Drucks. Nr. 15-0252/2026) einstimmig |
| II. ff. | Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte wird gestrichen da nichts vorliegt. |
Ende um 21.12Uhr. Die nächste Sitzung ist schon Anfang März also recht zeitnah.
0 Kommentare