Bezirkstatssitzung 19.6.2025 um 19 Uhr im Fritz Haake Saal
Ja Hallo und guten Abend. Wir sind vor Ort und werden ein wenig tickern. Ein bunter, interessanter Abend erwartet uns. Es sind auch einige Bürger anwesend, so ca. 20. Der Bezirksbürgermeister ist noch nicht anwesend um 19.55Uhr
| I. | Ö F F E N T L I C H E R T E I L | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung AFD fragt nach dem Bodengutachten Freifläche in Wettbergen. Dieses soll nun in der nächsten Sitzung vorgetragen werden. | |
| 2. | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 08.05.2025 | |
| 3. | B E R I C H T E | |
| 3.1. | Bericht aus den Sanierungskommissionen Mühlenberg: hat gestern getagt. beide Anträge die heute auf der Tagesordnung sind , sind gestern einstimmig angenommen worden. Oberricklingen Nord Ost tagt kommenden Montag | |
| 3.2. | Bericht aus dem Integrationsbeirat 13.5. wurde getagt. Es wurde sich auf die Nachbarschaftstage vorbereitet. Man hatte einen Stand vor IGS Mühlenberg. Es gab Kaffee und Kuchen. Es war sehr schön. | |
| 3.3. | Bericht des Stadtbezirksmanagements Es wird das Logo des Stadtbezirks gezeigt. Es wird das Logo präsentiert. Es ist eine Abstrakte Version. | |
| 3.4. | Bericht über Bauvorhaben | |
| 3.4.1. | Allgemeiner Bericht über Bauvorhaben keine Punkte heute | |
| 3.4.2. 3.5 | Nachverdichtung In der Rehre / Wilhelmstraße – ehem. Tankstelle Wettbergen Herr Detjen vom Spar und Bauverein stellt das Bauvorhaben zwischen Bergfeldstraße und Wilhelmstrasse mit der Tankstelle zur Straße in der Rehre hin. Er stellt kurz den Spar und Bauverein vor und präsentiert Zahlen Daten Fakten. Letztendlich betont er das man extrem Klimafreundlich ist und gut 50% CO2 eingespart hat. Die Tankstelle soll abgerissen werden und man plant für 2026 einen Neubau dort und 2027 dann im Bereich der Garagen die von der Wilhelmstraße zugängig sind. Es sind dort nun 42 Erdsonden eingebaut. 2028 soll alles fertig sein. über 100 Stellplätze für Fahrräder . Es wird aber auch eine Tiefgarage gebaut 18x 2 Zimmer Wohnungen 18x 3 Zimmer und 11 x 4 Zimmer Wohnungen. Die neu gebauten Häuser werden Ihre Balkone zur Rehre hin haben. Volt spricht zurecht an das bei 47 neuen Wohnungen mit einer attraktiven Größe für Familien die Infrastruktur fehlt hinsichtlich der Grundschule Wettbergen, die ja direkt nebenan ist. Frage in wie weit während der Bauphase die Straße in der Rehre beinträchtigt wird. Der Stadt ist bekannt das es hier einen Engpass gibt. Die Stadt hat mit dem Spar und Bauverein ein kleines Grundstück getauscht. Man kann die Straße dort verbreitern, damit der Bus hier besser lang kommt. Die Grünen Welche Gründe gab es Geothermie anzuwenden, eventuell kann man das mal besichtigen. Es gibt ja mehrere Bauten der Art. Der Bezirksrat ist gerne eingeladen sich das anzuschauen und auch dann die Daten aufbereiten, auch was die Kosten betrifft. Eine Bohrung kostet ca 12-15000 Euro. AfD Wird auch für die neuen Wohnung der durschnittliche Kaltmietpreis von 6,83€ gehalten werden können. Man hat Wohnungen wo man 3,85€ nimmt aber auch 12€ . Man geht davon aus das hier eine Föderung in betracht kommt. Für 6,83€ kann man diese Wohnungen nicht anbieten. Man wird über 10 € sein. Springer Straße liegt bei 11,80€ Wie sieht es mit Parken aus? Man ist nicht mehr verpflichtet Stellplätze nachzuweisen. Man wird nicht mehr für jede Wohnung einen Stellplatz zur Verfügung stellen. Es soll aber 44 Stellplätze geben. Kurzinformationen aus der Regionsversammlung Die morgentliche Busverbindung in die Suedstadt oder nach Doehren ist suboptimal. Man hat nun in der Region einen zusätztlichen Bus der Linie 363 erreicht. Die Linie 500 im Nachtverkehr erhält einen Anschluss an der Enthaltestelle Wettbergen. Bushaltestelle Gronostraße ist bislang nicht in Aussicht. Es wird eine Auschreibung gestartet mit der Erneuerung der Radwege und Beschilderung, | |
| 4. | Einwohner*innenfragestunde Eine Mühlenbergerin fragte nach der Kühlung. Im Neubau dürfte das möglich sein, da man dort Fußbodenheizung hat. Hier wird es Durchlauferhitzer geben. Ein Mieter moniert die Mietpreise und den Zustand der Bauten teilweise. Dies wird vom Bezirksbürgermeister nun apprubt beendet Ein Busfahrer weist noch einmal auf die Notwendigkeit der Verbreiterung in der Rehre hin. Ein Anwohner spricht die Barrierefreiheit des Fritz Haake Saals an. Ebenso spricht er die Ampelsituation an der Göttinger Chaussee /B65 an. Und zum Dritten bemängelt er eine fehlende Verbindung zwischen Pfarrstraße und Ricklinger Kreisel. Die Verkehrlichern Fragen nimmt die Verwaltung mit und wird dann darüber berichten. Antwort auf die Barrierefreiheit. Es war oft sehr voll und Heiss. Hier oben ist die Luft besser und das kann man den Mitgliedern nicht zumuten. Ein Kleingärtner fragt ob man nach 5.1.1. seine Fragen stellen kann. Es gibt keine Widersrpüche. Erneut geht es um die Flüchtlingsunterkunft am Rohrskamp. Konkret geht es hier um einen Helferkreis. Wer koordiniert hilfsangebote aus der Nachbarschaft damit diese auch positiv rüberkommen. Wann ist die Eröffnungsfeier geplant. Werden die Nachbarn eingeladen? Ist die Auswahl der zukünftigen Bewohner bereits getroffen. Es gab einen Tag der offenen Tür der unbezogenen Einrichtung. Zum Bezug gab es Informationsveranstaltungen. Dort werden auch Anregungen gegeben zu den Helferkreisen. Auch bei der Unterkunft in Wettbergen wird man auf diese Art und Weise verfahren. Ein Wettberger fragt zur Flüchtlingsunterkunft. Es fehle überall Wohnraum. Kann so ein bevorzugtes Grundstück nicht für Wohnraum genutzt werden. Es gäbe doch genug Unterbringungsmöglichkeiten im Bestandsbau. Warum lässt man nicht private Bauträger zu. Der Bebauungsplan ist ein Gewerbegebiet und lässt somit temporäres Wohnen zu. Die Stadt hat das Grundstück eigens für Flüchtlinge gekauft. | |
| 5. | V E R W A L T U N G S V O R L A G E N | |
| 5.1. | I N F O R M A T I O N E N Neubau Feuerwache 4. Sie ist 1965/66 gebaut worden. Oben waren Mitarbeiter Wohnungen gebaut, Diese werden mitlerweile schon anderweitig genutzt. Es wird ausführlich berichtet was gelant ist, was man dort lagert und welche Einheiten sich dort befinden. Es wird über 100Mio Euro kosten. Man wird probieren das ganze in einem ÖPP Verfahren durchzuführen. Öffentlich Private Partnerschaft.Man sucht einen Investor der das ganze baut aus seiner Tasche und die Stadt zahlt Jahr für Jahr ab. Mit anderen Worten Schulden auf Zeit oder auf Pump. Man wird die Kleingartenzellen fristgerecht kündigen. Ende nächsten Jahres werden die Pachtverträge dann auslaufen. Alle Kleingärtner werden ein Ersatzangebot aus dem näheren Umfeld bekommen. Im 2 Quartal 2026 soll mit der Bauplanung begonnen werden. Der Bebauungsplan muss geändert bzw. angepasst werden. | |
| 5.1.1. | Neubau der Feuer- und Rettungswache 4 inklusive der Ortsfeuerwehren Bornum und Ricklingen sowie eines Katastrophenschutz-Kompetenzzentrums am Standort der FRW 4 in Hannover-Bornum. (Drucks. Nr. 1289/2025) Der Vorsitzende des Kleingartenvereins beklagt das es genug freie Grundstücke gibt. B65 beim Flugzeug. Auf dem Metrogelände, aber man möchte ja leider das Grundstück der Kleingärtner haben. | |
| 5.2. | E N T S C H E I D U N G E N | |
| 5.2.1. | Zuwendung an die gemeinnützige Pro Beruf GmbH für das Projekt Beratung und Digitalisierung im Quartier aus kommunalen Mitteln für das Programm „Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“ (Drucks. Nr. 15-0791/2025) AfD moniert das niemand hier ist von der Pro Beruf. Erst kürzlich wurden 5000€ beantragt nun 20.000€ Pro Beruf übertreibt hier und man lehnt diesen Antrag ab. Volt meint es ist in der Sanierungskommission besprochen worden und die AfD hätte dort sprechen können. Bei einer einer Gegenstimme angenommen | |
| 5.2.2. | Kita Levester Straße, Ersatzanbau für eine Kindergartengruppe (Drucks. Nr. 1305/2025) Es wird ein Ersatzanbau der Kita vorgestellt. Die Kosten blaufen sich auf 2,6 Millionen Euro. SPD lobt das hier endlich etwas passiert. CDU lobt auch das die Mobile Raumeinheit endlich verschwindet. einstimmig beschlossen | |
| 5.2.3. | Grundschule Wettbergen, Brandschutzmaßnahmen (Drucks. Nr. 1282/2025) | |
| 5.2.4. | Sanierungsgebiet Mühlenberg Umgestaltung des Mühlenberger Zentrums (1. und 2. Bauabschnitt) (Drucks. Nr. 1276/2025) Die Massnahme hat einen Kostenrahmen von 4 Millionen Euro und soll weitestgehend in den Ferien abgewickelt werden. Es wird noch eine weitere mobile Raumeinheit initiiert werden. Die Dauer der Baumaßnahme wird auf 1,5 Jahre geplant. Immer wieder in den Ferien. Herr Materne gibt an das Asbest im Verbauten Zustand keine Gefährdung darstellt. Einstimmig angenommen | |
| 5.3. | A N H Ö R U N G E N | |
| 5.3.1. | Erhaltungssatzung – Hauptstraße Wettbergen – Satzungsbeschluss (Drucks. Nr. 1170/2025) | |
| 6. | A N F R A G E N | |
| 6.1. | Medizinische Versorgung in Wettbergen (Drucks. Nr. 15-1206/2025) Die Antworten findet ihr wie immer beim anklicken des Links. Oben links sollte dann in den nächsten Tagen die Antwort sein. | |
| 6.2. | Dunkelheit in der Ricklinger Unterführung am Ricklinger Kreisel (Drucks. Nr. 15-1207/2025) Die Antworten findet ihr wie immer beim anklicken des Links. Oben links sollte dann in den nächsten Tagen die Antwort sein. | |
| 6.3. | Gefahrensituation für die Schüler der Grundschule Tresckowstraße (Drucks. Nr. 15-1208/2025) Die Antworten findet ihr wie immer beim anklicken des Links. Oben links sollte dann in den nächsten Tagen die Antwort sein. | |
| 6.4. | Neues Feuerwehrgerätehaus für die Freiwillige Feuerwehr Wettbergen (Drucks. Nr. 15-1209/2025) Die Antworten findet ihr wie immer beim anklicken des Links. Oben links sollte dann in den nächsten Tagen die Antwort sein. | |
| 6.5. | Verkehrsführung der Veloroute 09 an der Kreuzung „Hahnensteg“ / „An der Bauernwiese“ (Drucks. Nr. 15-1263/2025) Die Antworten findet ihr wie immer beim anklicken des Links. Oben links sollte dann in den nächsten Tagen die Antwort sein. | |
| 6.6. | Wann wird das Jugendzentrum Mühlenberg wieder eröffnet? (Drucks. Nr. 15-1265/2025) Die Antworten findet ihr wie immer beim anklicken des Links. Oben links sollte dann in den nächsten Tagen die Antwort sein. | |
| 6.7. | E-Roller im Stadtbezirk Ricklingen (Drucks. Nr. 15-1267/2025) Die Antworten findet ihr wie immer beim anklicken des Links. Oben links sollte dann in den nächsten Tagen die Antwort sein. | |
| 6.8. | Konzept zur Aufwertung der Hauptstraße in Wettbergen (Drucks. Nr. 15-1268/2025) Die Antworten findet ihr wie immer beim anklicken des Links. Oben links sollte dann in den nächsten Tagen die Antwort sein. | |
| 6.9. | 39. RTF Durch das Calenberger Land – 2025 Strecke ist genehmigt worden. Start Grundschule Wettbergen (Drucks. Nr. 15-1270/2025) Die Antworten findet ihr wie immer beim anklicken des Links. Oben links sollte dann in den nächsten Tagen die Antwort sein. | |
| 7. | A N T R Ä G E | |
| 7.1. | aus der letzten Sitzung | |
| 7.1.1. | Möglichkeiten zur Errichtung eines Feuerwehrstützpunktes mit integriertem Gemeindesaal in Wettbergen prüfen (Drucks. Nr. 15-0819/2025) zieht die CDU in die Fraktion. Kommt nächstes Mal wieder | |
| 7.1.2. | Platzbenennung Uwe Rehbein (Drucks. Nr. 15-0861/2025) die Verweigerung von auf der Kiewisch am Rückhaltebecken vorbei zum Sportpark soll nun in Uwe Rehbein Weg benannt werden. Einstimmig angenommen | |
| 7.2. | der SPD-Fraktion | |
| 7.2.1. | Grundschule Wettbergen: Mehr Platz für Unterricht schaffen (Drucks. Nr. 15-1264/2025) Zieht die CDU ebenfalls in die Fraktion. | |
| 7.3. | der CDU-Fraktion | |
| 7.3.1. | Aufstellen eines Abfallbehälters im Hübenerweg (Drucks. Nr. 15-1266/2025) Einstimmig angenommen | |
| 8. | EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates | |
| 8.1. | Eigene Mittel des Stadtbezirksrats Ricklingen 19.06.2025 (Drucks. Nr. 15-1283/2025) Einstimmig angenommen. | |
| II. ff. | Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte |
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