Bezirksratssitzung 15.8.24

Beginn 19Uhr Fritz Haake Saal

Ich werde aller Vorraussicht nach dort sein und wieder live berichten. Dank neuem Laptop kann ich auch etwas ausführlicher berichten.;)

So Platz ist eingenommen. Viele spannende Punkte heute. Um 19 Uhr gehts los….

Tagesordnung:

Ö F F E N T L I C H E R T E I L

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 20. Mai 2024

Das Protokoll wird einstimmig angenommen.

Einwohner*innenfragestunde – bis 20.30 Uhr begonnen, max. 30 Minuten –

Wird auf nach den Berichten gelegt.

Eine Einwohnerin aus der Stammestraße gegenüber des abgerissenen Hauses hat eine Frage zur Veloroute und der damit verbundenen Einbahnstraße. Sie berichtet das auf der Pfarrstraße tatsächlich nur 2 bis maximal 3 Fahrzeuge als Linksabbieger auf den Ricklinger Stadtweg abbiegen können bevor die Ampel wieder auf Rot schaltet. Sie beschreibt die Situation vor Ort. Es sei stets ein respektvoller und ruhiger Umgang zwischen Fahrradfahrer und PKWs. Es gäbe dort keine Probleme. Sie bittet das gesamte Paket um die Veloroute noch einmal neu zu überdenken und die geplante Einbahnstraßen Regelung zu kippen. Sie wiederholt noch einmal das es auf der Stammestraße keinerlei Chaos gibt.

Ein Bürger aus Wettbergen berichtet von seinem Haus aus den 60iger Jahren welches nun CO2 neutral ist. Er wünscht dort eine Gehwegüberfahrt um seine Elektroautos laden zu können. Dazu möchte er eine Wallbox an seinem Haus installieren. Die Stadt lehnt das ab auf Grund eines einfachen Bebauungsplan aus dem Jahr 1962. Wenn es aber ein einfacher B-Plan ist dürfte er dort alles. Ein qualifizierter würde das Baugesetzbuch in KRaft setzen. Dort steht drinne das erneuerbare Energien zu unterstützen sind.

Bezirksbürgermeister Markurth sagt es sei kein politisches Problem für den Bezirksrat sondern für die Verwaltung.

B E R I C H T E

4.1.

Bericht aus den Sanierungskommissionen

Mühlenberg hat nicht getagt. Ricklingen Nord Ost tagt erst am 19.8.

4.2.

Bericht aus dem Integrationsbeirat

Tagt am 3.9.

4.3.

Bericht des Stadtbezirksmanagements

Hat auch nichts zu berichten

4.4.

Informationen über Bauvorhaben

Auch hier gibt es nichts zu berichten.

AFD berichtet über das Gebäude Stammestraße 68. Das ist nun abgerissen.

V E R W A L T U N G S V O R L A G E N

5.1.

A N H Ö R U N G E N

5.1.1.

Kommunaler Wärmeplan der Landeshauptstadt Hannover (Drucks. Nr. 1288/2024)

2020 benötigte Ricklingen 407 GWh 2045 sollen es nur noch 236 GWh sein.

Jedes Jahr wird durch Sanierungen ca 1% eingespart. 85% werden über GAs abgedeckt 1% über Wärmepumpen sonstige sind ÖL bzw Biomasse Heizungen.

2045 sind laut Berechnung 58% Wärmepumpe und 40% Nahwärmeareale.1% Fernwärme und 1 % Sonstige.

Es kommt mir vor als sei das eine Verkaufsveranstaltung für Wärmepumpen, deren Absatz ja mittlerweile enorm kränkelt. Stiebel Eltron hat gerade 1000 Mitarbeiter entlassen da der angekündigte Absatz von unseres Bundeswirtschaftsminister Habeck um Welten nicht erreicht wird. Auch Fachfirmen wie Viessmann geht es ähnlich.

Nund wird der Zero E Park genannt der mit 39%Wärmepumpen in Hannover führend ist.

Die Grünen fanden den Vortrag sehr gut und sind froh das Hannover so weit vorne mit dabei ist. Es reicht aber nicht aus bei weitem nicht. Es muss mehr Beratung erfolgen.

SPD fragt ob die Festlegung schon in Stein gemeisselt ist oder ob es da noch im Laufe der Jahre Veränderungen geben kann.

Es kann nicht jeder machen was er will. Es gibt ein Heizungsgesetz und daran muss sich gehalten werden. Jedes Nahwärmenetz hat eine eigene Energiezentrale. Man schaut dort gibt es einen Fluss, gibt es sonstige Abwärme etc.

Die AFD hat einige Fragen dazu. Es wird ebenfalls auf den Einbruch des Wärmepumepnabsatzmarktes hingewiesen. Man vergleicht das mit dem Absatz des E Autos. Wie teuer wird ein Anschluss eines EFH(Einfamilienhause) sein. Wie teuer ist eine KWh. Das Kohlekraftwerk in Stöcken wird ja abgeschaft. Dafür sollten ja mal 12 Blockheizkraftwerke entstehen. Ist das immer noch so?

Es werden Szenarienrechnungen durchgeführt. Ob das wirklich so kommt liegt an uns allen. Es werden die PRogrnosen der Entwicklung der CO2 Preise mit einbezogen. Der steigende CO2 Preis z.B. 2027 wird ein europischer Preis eingeführt dann wird es deutlich teurer. Auch Erdgas wird auf Dauer teurer und anderen Energieträger günstiger. Die Fernwärmeanschlusspreise liegen im Satzungsgebiet 2-3000€ pro Wohneinheit. Je nach Größe etxc. Der Eigentümer muss dann eventuell noch eine einen individuellen Umbau vornehmen. Da Ricklingen kein Satzungsgebiet ist gelten die Preise nicht für Ricklingen. Das Kohlekraftwerk in Stöcken wird nicht nur durch Blockheizkraftwerke ersetzt. Es wird mehrere verschiedene Arten geben. Z.B. am Klärwerk in Herrenhause ein Werk welches das Wasser nutz bevor es in die Leine fliesst. Klärschlamm wird verbrannt und die Wärme wird genutzt. In der Zukunft soll die Kilowattstunde etwas steigen. Aber es wird nicht teurer sein in der Fernwärme als wie bei Kunden die andere Anlagen haben..Nachfrage welche Flächen dafür vorgesehen sind.#Die Flächen sind schon vorgesehen und man wird auch die vorhandene Standorte nutzen. z.B Stöcken oder die Müllverbrennung in Lahe.

Die Grünen hätten die Verwaltung gerne einmal in der Sanierungskommission Mühlenberg.

CDU gibt ebenfalls auch zu bedenken das in Deutschland so gut wie gar nicht mehr gebaut wird da Bauanträge größtenteils über 1 Jahr dauern. Es wird immer schwieriger für Bauherren zu Bauen.

Die Grünen ziehen das Thema in die Fraktion um es dann in der Sanierungkommission weiter zu bearbeiten.

5.2.

E N T S C H E I D U N G E N

5.2.1.

Neuvergabe Sportaußenanlage der Sportfreunde Ricklingen e. V. (Drucks. Nr. 15-1434/2024)

Es ist beabsichtigt wieder eine gute Kooperation beider Vereine hinzubekommen.

Einstimmig angenommen.

A N F R A G E N

6.1.

Sonderprogramm zur ökologischen Sanierung von Schulhöfen und Spielplätzen – Stand der Umsetzung 2018 bis 2023 (Drucks. Nr. 15-1416/2024)