Bezirksratssitzung 7.8.24 SONDERSITZUNG
Beginn 18 Uhr
Stadteilzentrum Weiße Rose Mühlenberg, Mühlenberger Markt 1, 30457 Hannover
Ich werde dort sein und tickern….So ich bin vor Ort. Wlan ist hier Fehlanzeige. Zu mindest ein Freies. Digitales Hannover lässt grüßen. Der Mobile Hotspot muss herhalten aber auch hier ist der Empfang recht maessig. Wenn ich also nicht all zu oft aktualisiere seht es mir nach. Den Bericht reiche ich notfalls nach. Der 1. Stadtrat Dr. von der Ohe ist eingeladen. Da es um viel Statistiken gehen wird werden wir uns bemühen das bestmöglich in Textform zu umschreiben.Los geht es um 18Uhr.
Thema Heute Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Raum. der 1. Stadtrat Herr Dr. von der Ohe ist soebend eingetroffen. Gleich gehts los.
Es werden die Ergebnisse einer öffentlichen Befragung vorgestellt. Sie findet in allen Bezirken statt. Die nächste ordentliche Sitzung findet am 15.8. um 19Uhr statt . Dieses mal dann auch wieder in Fritz Haake Saal in Ricklingen.
Nun hat der erste Stadtrat das Wort.
Vor ca. 5 Jahren gab es so ein Konzept schon einmal. Die Befragung erfolgte Ende letzten Jahres. Es gab Verzögerungen auf Grund der Corona Pandemie usw.
Objektive Kriminalität 32,75% häufiger geworden, 21,94% gleich geblieben 45,31% rückläufig
Rückläufiges Sicherheitsgefühl. Letztes Jahr den schlechtesten Wert der letzten 5 Jahre.
7868 Bewohner wurden eingeladen teilzunehmen. 1349 Personen haben teilgenommen.
Scherheit 82,6% ist wichtig Sauberkait 94%
Im eigenen Stadtteil fühlen sich gut 77% sicher bis sehr sicher. In Hannover sind es nur 61% Innenstadt hat nur 42%
Abends/Nachts fühlen sich die Einwohne sicher bis sehr sicher im Stadtteil 49% in Hannover 27% und in der Innenstadt nur 14%
Das Sicherheitsgefühl hat im Vergleich zum Jahr 2018 nachgelassen. Augenmerk ist hierbei die Innenstadt.
Straftaten gesamt liegen insgesamt leicht unter dem Niveau vor Corona.
Raubdelikte sind dazu im Vergleich zu 2019 stark gestiegen.
Trinkerdelikte haben zugenommen , Verstöße auf Spielplätzen ebenfalls. Nicht angeleinte Hunde hier haben mündliche Ansprachen sich reduziert.
Schwerpunkte : Spielpark Mühlenberg, IGS mühlenberg, Spielpark Ricklingen, Schünemannplatz, Butjerbrunnenplatz, Wallensteinstraße
Antworten drauf:
Ausbau Sicherheitspartnerschaft von PD Hannover und LHH
kommunale Kriminalprävention
Waffenverbotszonen
Einführung con Communities that care
Man hat gute Erffahrungen mit Waffenverbotszonen gemmcht. Man möchte den Hauptbahnhof mit einbeziehen in die Zone.
Sauberkeit will man verbessern. Man ist hierzu mit AHA in Kontakt und will hier KI Orientierte Lösungen schaffen. In Linden wurde ein Konfliktmanagement eingeführt. Gerade im Bereich Limmer Straße und hat hier gute Erfolge erziehlt. Hier im Stadtbezirk wäre der Mühlenberger Markt ein denkbarer Bereich.
Man will eine gemeinsame Leitstelle von Ordnungs- und Verkehrsaußendienst. 10 Stellen sollen im Ordnungsdienst neu entstehen.
Man will ebenfalls 10 Ordnungsbotschafter einstellen Anfang 2025.
Soweit der Vortrag von Dr. Axel von der Ohe
Es gabe eine Nachfrage wieso die Wallensteinstraße genannt sei. Da muss man nachgucken und kann es so nicht beantworten. Es hat wohl entsprechende Beschwerdelagen gegeben. Konkret muss nachgeschaut werden.
Es gab eine Frage zum späten Spätdienst. Dieser geht bis 3Uhr Nachts an den Wochenenden oder an speziellen Tagen (vor Feiertagen)
Es erfolgt nun eine Diskussionsrunde. Erst unter den Mitgliedern des Bezirksrates. Danach dann dürfen die anwesenden Bürger ihre Fragen stellen.
CDU fragt nach Ihrem „Lieblingsproblem“ : Thema E Roller. Permanent wird man von Bürgern gefragt oder angesprochen wo schon wieder E Roller rumliegen. Schwerpunkt Übergang B217 zur P+R Anlage oder Ortszentrum Wettbergen. Das Thema E Roller ist im Bereich Baudezernat ressortiert. Die Verwaltung will nun mit spezifischen Abstellflächen (vorerst in der Innenstadt) beginnen und es dann gegebenfalls auf die Bezirke ausgeweitet wird. Man nimmt von Seitens der Stadt nun nicht mehr die Mieter in Haft sondern die Betreiber. Ob dies allerdings vor Gericht stand hält weiss man noch nicht. Bis man das weiss wird es allerdings noch etwas dauern.
Communities that Care wird von den Grünen hervorgehoben. Man begrüßt das Konzept sehr. Das Konzept sei allerdings sehr auf die Innenstadt fokussiert. Man beanstandet das es hier immer nur Stellen im Innendienst gibt und nicht aussen vor Ort.
Volt hält die Sanierungskommissionen für ein wichtiges und adäquates Mittel um hier direkt vor Ort Probleme frühzeitig aufzugreifen.
Der Bezirksbügermeister greift das Thema Müll auf. Mühlenberger Markt. Eine der größten Gesamtschulen Niedersachsens mit gut 1800 Schülern. Hier kommt es immer wieder zu Problemen und Beschwerden rund um das Thema Müll. Laut Herrn v.d.Ohe braucht es klare Regeln, aber auch eine gewisse Fahndung und Ahnung von Abfalldelikten.
Der Seniorenbeirat berichtet das man Abends nicht mehr rausgeht. Man fühle sich unsicher. Sei es in Wettbergen oder aber auch in die Stadt. Dies sagen auch viele andere Senioren.
Laut CDU Kumm gibt es in Wettbergen keinen Ort mehr wo sich Senioren treffen können. Er kennt vermutlich den Salon Edelhof nicht der am gleichen Ort wie die damalige Altenbegegnungsstätte liegt. Hier kommen sehr viele Senioren zusammen, treffen sich, spielen zusammen und gestalten gemeinsam viele Aktivitäten. Vielleicht ist dieser, fußläufig nach nur einer Minute, gelegene Ort nicht bekannt? Das wäre schade.
Eine Bürgerin bringt ihr Unwohlsein im Bezug auf die Vermüllung zum Ausdruck und ebenfalls ihre Angst Abends rauszugehen.
Herr v.d.Ohe sagt man braucht keine Angst haben wenn man an speziellen Gruppierungen(trinkern) vorbeigeht. Es käme kaum zu Übergriffen.
Ein Mitglied der Sanierungskommission Oberricklingen Nord/Ost haut in die gleiche Kerbe. Er meint man benötigt unbedingt die entsprechenden Botschafter. Mit festen Ort und festen Erreichbarkeitszeiten. Des Weiteren beanstandet er Parken auf Fußwegen und in Kurvenbereichen.
Der Stadtrat geht auf das Parken ein. Bei der vorletzten Befragung wollte man keine Verstärkung um Falschparken zu Ahnden. Das hat sich nun in der der letzten Umfrage deutlich geändert.
Eine Anwohnerin vom Mühlenberger Markt sagt morgens weckt sie der AHA Mensch und es ist alles sauber. Auch in den letzten 6 Wochen (Ferien) war alles super sauber. Sie begrüßt die Sanierungskommission. Sie hatte vor der Tür ein Drogencafe. Dies ist offiziell geschlossen und es passiert nun hinter geschlossenen Türen. Es wird regelmäßig vor ihrer Terrasse uriniert. Allerdings wird gezählt wieviele Tauben gefüttert werden oder wieviele Hunde nicht angeleint sind. Sie sei Mitte 30 moniert die geringe Teilnehmerzahl der Umfrage. Ebenfalls beanstandet sie den Lärmpegel Abends ab 22 Uhr.
Eine weitere Mühlenbergerin kann der Vorrednerin nur beipflichten. Problem sei wenn man Verstöße wegen Lärm melden will sagt man in Ricklingen rufen sie die 110 an. Dort heisst es rufen sie direkt in Ricklingen an.
Die Polizei erklärt dazu ist ein Wagen frei schicken Sie den. Ist keiner frei bleibt die 110. Die kann dann auch aus anderen Bezirken einen möglichen freien Wagen schicken. Ebenfalls wird in diesem Rahmen die Onlinewache angepriesen.
Ein Vertreter der Geschäfte auf dem Mühlenberg spricht Aha ein Lob aus wegen der größeren Mülleimer und dessen Leerungen. Für E Scooter gibt es in anderen Ländern alternative. Dort werden die Scooter nur an Ladestationen abgestellt. Er regt an eine Box für Ersatzmüllsäcke zu installieren. Er würde sich bereit erklären diese dann zu wenn sie voll sind zu tauschen.
Eine Bürgerin beanstandet das Radfahrer immer aggressiver werden. Gerade im Bereich Ricklinger Stadtweg. Es wird auch dieses Jahr noch ein oder zwei Tage geben wo verstärkt Radfahrer kontrolliert werden, so die Polizei.
Frage Senieorenbeirat: man lässt Autos schneller abschleppen. Könnte man dies nicht auch mit Rollern:
Antwort nein weil man erst ein Verwarngeld ausprechen muss.
Die Anwohnerin vom Mühlenberger Markt schlägt vor durch die Klassen zu gehen und in diversen Sprachen den Kids zu erklären was ein Mülleimer ist usw.
Das soll es dann gewesen sein für Heute. Nächste Woche gehts weiter. Die Tagesordnung werde ich wenn sie online ist auch hier zur Verfügung stellen.
Tschuess und bis bald
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