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Bezirksratssitzung 5.10.23

Beginn 19 Uhr Fritz Haake Saal im Stadtteilzentrum Ricklingen

Ursprünglich hatte ich mehr geschrieben. Es wurde aber nicht übertragen. obwohl es keine Probleme mit dem Netz gab. von daher muss ich noch einmal in mich gehen.

I.Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2.Genehmigung des Protokolls über die 15. Sitzung am 07.09.2023
3.Einwohner*innenfragestunde – bis 20.30 Uhr begonnen, max. 30 Minuten –
Thema war der Mühlenholzweg
Bohrproben ehemaliges Henze Gelände
Geplante Flüchtlingsunterkunft
4.B E R I C H T E
4.1.Bericht aus der Sanierungskommissionen
4.2.Bericht aus dem Integrationsbeirat
4.3.Bericht des Stadtbezirksmanagements
4.4.Informationen über Bauvorhaben
5.V E R W A L T U N G S V O R L A G E N
5.1.A N H Ö R U N G E N
5.1.1.Luftreinhalteplan Hannover 2023 (Drucks. Nr. 1905/2023 mit 1 (nur online) Anlagen)
6.A N F R A G E N
6.1.Freifläche Oberricklinger Tor (Drucks. Nr. 15-1963/2023)
6.2.Deckensanierung Mühlenholzweg (Drucks. Nr. 15-1964/2023)
6.3.Umsetzung der Veloroute 09 (Drucks. Nr. 15-1968/2023)
6.4.Skatepark Wettbergen/Mühlenberg (Drucks. Nr. 15-1970/2023)
6.5.Kurzfristige Sperrungen der Spielflächen der TuS Wettbergen (Drucks. Nr. 15-1971/2023)
6.6.Katastrophenschutzmaßnahmen bei Extremhochwasser (Drucks. Nr. 15-1972/2023)
6.7.Fahrbahnunebenheiten Hahnensteg (Drucks. Nr. 15-1973/2023)
6.8.Anfrage zur Freifläche, Brachgelände ehemals Brotfabrik Henze. (Drucks. Nr. 15-1974/2023)
Hier kam zu Zwischenrufen einer Bezirksratsfrau die beim Verlesen der Anfrage meinte Widerlich, ekelhaft reinrufen zu müssen. Die Originalanfrage kann jeder nachlesen. Ein Thema was viele Bürger bewegt wird von der SPD so herabgestuft.
6.9.Zur Insolvenz Verein Sportfreunde Ricklingen (Drucks. Nr. 15-1975/2023)
7.A N T R Ä G E
7.1.aus der letzten Sitzung
7.1.1.Konferenztechnik für die Stadtteilzentren Ricklingen und Weiße Rose (Drucks. Nr. 15-1646/2023)
7.1.1.1.Konferenztechnik für das Stadtteilzentrum Ricklingen. (Drucks. Nr. 15-1981/2023)
7.2.Gemeinsam von SPD und Bündnis 90/Die Grünen
7.2.1.Überprüfung von Haupt- bzw. Vorbehaltsstraßen im Stadtbezirk Ricklingen (Drucks. Nr. 15-1979/2023)
7.2.2.Leerung der Abfallbehälter im Bereich Mühlenberger Markt (Drucks. Nr. 1980/2023)
Der Antrag wird von der AFD in die Fraktion gezogen und kommt nächstes mal wieder auf die Tagesordnung. Dieses wird von einer Dame der SPD mit einem lauten Ooooh begleitet. Erneut wirft diese Frau hier unqualifizierte Zwischenrufe ein. und stört die Nachfrage der AFD. Sie greift den AFD Abgeordneten an und sagte wörtlich :“Wenn man hier rumquäkt“ Ich denke nicht das so ein Benehmen einem politischen Gremium würdig ist. Der Bürgermeister rügt das ganze natürlich nicht..
7.3.der CDU-Fraktion
7.3.1.Halteverbot Unter den Birken (Drucks. Nr. 1966/2023)
7.3.2.Leistungsfähigkeit der Straßen im Stadtbezirk Ricklingen aufrechterhalten (Drucks. Nr. 15-1967/2023)
7.4.der Fraktion FDP & Volt
7.4.1.Fußstützen und Bedarfsmelder für Fahrradfahrende an den Ampelkreuzungen über die Hamelner Chaussee/B217 im Stadtbezirk Ricklingen (Drucks. Nr. 15-1976/2023)
7.4.2.Sanierung der Fahrbahndecke Mühlenholzweg (Drucks. Nr. 15-1977/2023)
7.4.3.Überarbeitetes Konzept für die Verkehrslenkung im Bereich der Einmündung In der Rehre/Göttinger Chaussee (Drucks. Nr. 15-1978/2023)
7.5.der AfD-Fraktion
7.5.1.Grüner Pfeil Göttinger Chaussee Ecke in der Rehre (Drucks. Nr. 15-1982/2023)
8.EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates
8.1.Zuwendungen aus Mitteln des Integrationsbeirat (Drucks. Nr. 15-1907/2023)
8.2.Eigene Mittel des Stadtbezirks Ricklingen (Drucks. Nr. 15-1948/2023)
II. ff.Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte

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