September 2020

Tagesordnung zur Sitzung des Bezirksrates am 17.9. um 19Uhr

Hier nun der Bericht.

 

Wie immer gelangt man durch klicken der blauebn Links (Tagesordnungspunkte) auf die Originalanfragen/anträge . Hier befinden sich auch oben links dann die Originalantworten der Verwaltung.

 

Wer also konkrete Details wissen möchte sollte diese Funktion nutzen,

 

Die Punkte 6.1.2 und 6.2.4 wurden vor bzw. hinter dem Punkt 3.2 verlegt.

 

1. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
2. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung von Protokollen

2.1.         Genehmigung des Protokolls über die 30. Sitzung am 04.06.2020

2.2.         Genehmigung des Protokolls über die 31. Sitzung am 02.07.2020

3. B E R I C H T E

3.1.

 

 

 

 

6.1.2

 

Bericht zu Gehölzpflanzungen im Landschaftsschutzgebiet Wettbergen-Hirtenbach

Die Verwaltung berichtet von einzelnen Flächen die teilweise in Mitten von Feldern liegen , welche Sie aufforsten und mit Bäumen etc. bepflanzen. Ein Großteil der Flächen liegt von Wettbergen aus gesehen Richtung Empelde.

 

Verkehrssicherheit Abfahrten B 65 / Bornumer Straße (Drucks. Nr. 15-1874/2020)

Auch die Verwaltung sieht hier Verbesserungsbedarf. Planung laufen bereits. Im Bereich Beckstraße sollen hierfür Fahrradüberwege rot gestaltet werden. Die SPD meinte die Abfahrt sei weiter weg von der Beck Straße. Wenn ich dort runterfahre und fahre geradeaus bin ich aber auf besagter Beckstraße. Vielleicht sollte man bei Anträgen überlegen diese genauer zu beschreiben oder Notfalls einen Lageplan beifügen. Wie sich im weiteren Verlauf herausstellte dreht es sich hierbei nur um die separate Rechtsabbieger Spur Richtung Bornum.

 

3.2.

6.2.4

 

Bericht des Polizeikommissariats Ricklingen; Jahresstatistik

Die Polizei war mit reichlich Manpower vertreten. ich zählte 5 Herren davon 1 in Zivil. Der Leiter des Komissariats Ricklingen teilte mit, das man wegen eines Umzuges mit einem Grundstück samt Gebäude auf dem Telefunkengelände in Gesprächen steht. Allerdings noch ganz am Anfang. Man ist stolz auf eine Aufklärungsquote von 69,65% bei 3676 Delikten. Im Vergleich liegt die Landeshauptstadt bei einem Schnitt von “nur” 63%.

 

Kommen wir nun zu einzelnen Delikten.

 

Körperverletzung 498 Delikte Aufklärungsquote 91,6% LHH 10800 Deilkte

 

Sachbeschädigung 385 Fälle bei einer Aufklärungsquote von 33%

 

LHH 8830 Fälle und 30,7% Aufklärung

 

Diebstahldelikte 438 Fälle und 31,5% Aufklärung

 

LHH 12530 Fälle und 22,19% Aufklärung

 

Schwerer Diebstahl 559 Fälle(+10%) und 37,39% Aufklärung

 

LHH 16106 Fälle bei 20.37 Aufklärung

 

Roller/Krad Diebstahl 24 bei 50% Aufklärung

 

Fahrraddiebstahl 199 bei 21,1% Aufklärung

 

Hier sei zu erwähnen das jeden ersten Dienstag im Monat bei der Polizei in ricklingen von 12-14Uhr Fahrräder kodiert werden können.

 

LHH 4778 Fälle bei 11,64% Aufklärung

 

Vermögens- und Fälschungsdelikte 756 bei 87,3% Aufklärung

 

LHH 16374 Fälle bei 72,08% Aufklärung

 

Einrüche 96 Fälle

 

LHH 1799 Fälle

 

Kommen wir nun zu allem was mit dem Verkehr zu tun hat.

 

Es gab 1498 Verkehrsunfälle

 

Unfallflucht wurde 443 Mal begangen

 

Mit Verletzten 198 Es gab im Jahr 2019 keine Unfalltoten zu verzeichnen.

 

Alkoholfahrten wurden 23 festgestellt.

 

Unfälle unter Alkoholeinfluss gab es 117.

 

Unfälle mit Betäubungsmitteleinfluss 5

 

Betäubungsmittelfahrten wurden 182 geahndet.

 

Insgesamt gab es 1979 Verstöße

 

Handy am Steuer 234

 

Fahren ohne Gurt 242

 

Geschwindigkeitverstöße 270

 

Letztendlich kann man sagen macht die Polizei Ricklingen wohl einen guten Job. Sie ist in der Aufklärung immer ein Tick besser als der Durchschnitt der Landeshauptstadt. Auch beim 2. Mal machte der “neue” Leiter des Polizeikomissariats einen sehr guten, netten, sympathischen und fachlich sehr kompetenten Eindruck.

 

 

 

Planungsstand neuer Standort Polizeikommissariat Ricklingen (Drucks. Nr. 15-1920/2020)

Aktuell ist eine Immobilie auf dem Gelände von Telefunken im Gespräch. Es ist aber noch nichts konkretes zu berichten.

 

3.3.         Bericht aus der Kommission Sanierung Sozialer Zusammenhalt Oberricklingen Nord-Ost

3.4.         Bericht aus der Kommission Sanierung Sozialer Zusammenhalt Mühlenberg

3.5.         Bericht aus dem Integrationsbeirat

3.6.         Bericht des Stadtbezirksmanagements

Die Verwaltung hat keinen Kenntnisstand zur Ampelschaltung. Wurde sie schon angepasst oder nicht.

 

3.7.         Informationen über Bauvorhaben

Gegenüber des Haupteingang des Ricklinger Friedhofs entstehen auf dem Gelände der ehemaligen Gärtnerei 36 neue Wohnungen. Hierzu wird der Fachbereich auf der nächsten Bezirksratssitzung gesondert unterrichten.

 

4. Einwohner*innenfragestunde – bis 20.30 Uhr begonnen, max. 30 Minuten –
5. V E R W A L T U N G S V O R L A G E N

5.1.         A N H Ö R U N G E N

5.1.1.     Sanierungsgebiet Oberricklingen Nord-Ost Erneuerung Spielplatz Nenndorfer Platz (Drucks. Nr. 1841/2020 mit 2 Anlagen)

5.2.         E N T S C H E I D U N G E N

5.2.1.     Zuwendungen aus den Mitteln des Integrationsbeirates Ricklingen (Drucks. Nr. 15-2037/2020)

6. A N F R A G E N

6.1.         der SPD-Fraktion

6.1.1.     Zugeparkte Sperrzonen (Drucks. Nr. 15-1873/2020)

 

6.1.3.     Straßenbaulicher Zustand des Henckellwegs (Drucks. Nr. 15-1875/2020)

6.1.4.     Akute Raumnot an der Johannes-Kepler-Realschule beheben (Drucks. Nr. 15-1941/2020)

6.2.         der CDU-Fraktion

6.2.1.     Tarifgrenze Stadtbahnverlängerung (Drucks. Nr. 15-1913/2020)

6.2.2.     Vorübergehend aufgestellte Verkehrsschilder (Drucks. Nr. 15-1914/2020)

6.2.3.     Überschwemmungen In der Rehre und Berliner Straße (Drucks. Nr. 15-1919/2020)

6.2.4.     Planungsstand neuer Standort Polizeikommissariat Ricklingen (Drucks. Nr. 15-1920/2020)

6.2.5.     Straßeninstandsetzung Mühlenholzweg (Drucks. Nr. 15-1921/2020)

6.2.6.     Fuß/Radweg Rohrskamp (Drucks. Nr. 15-1922/2020)

6.2.7.     Neuanpflanzung Böschung Anne Stache Allee (Drucks. Nr. 15-1923/2020)

6.2.8.     Stand der Umsetzung Neubau der Grundschule Mühlenberg (Drucks. Nr. 15-1924/2020)

6.2.9.     Grundstück Danziger Straße 3, vormals Rewe Markt (Drucks. Nr. 15-1925/2020)

6.2.10.   Trinkbrunnen August-Holweg-Platz (Drucks. Nr. 15-1926/2020)

6.2.11.   Inbetriebnahme Bushaltestellen Zero-E-Park (Drucks. Nr. 15-1927/2020)

6.2.12.   Ganzjährig bespielbare Sportplätze im Stadtbezirk (Drucks. Nr. 15-1928/2020)

6.2.13.   Kfz-Werkstatt Im Herrloh (Drucks. Nr. 15-1929/2020)

6.2.14.   Brandschutz in Zeiten der Kapazitätsüberlastung der Grundschule Wettbergen (Drucks. Nr. 15-1930/2020)

6.2.15.   Baustelle Hauptstraße (Drucks. Nr. 15-1931/2020)

6.2.16.   Aufpflasterung Hauptstraße/ In der Rehre / An der Kirche (Drucks. Nr. 15-1932/2020)

6.2.17.   Informationspolitik der Bauverwaltung (Drucks. Nr. 15-1934/2020)

6.2.18.   Sanierung Schultoiletten Wettbergen (Drucks. Nr. 15-1938/2020)

6.3.         der AfD-Fraktion

6.3.1.     Straßenschild „Auf dem Grethel“ (Drucks. Nr. 15-1915/2020)

6.3.2.     Tipico Filliale – Auf der Papenburg 20 (Drucks. Nr. 15-1916/2020)

6.3.3.     Jugendgruppen am Mühlenberger Markt (Drucks. Nr. 15-1917/2020)

6.3.4.     Sonderprogramm Straßensanierung Henckellweg (Drucks. Nr. 15-1918/2020)

6.4.         von stellvertretenden Bezirksbürgermeister Dette

6.4.1.     Spielstraßen (Drucks. Nr. 15-1859/2020)

7. A N T R Ä G E

7.1.         aus der letzten Sitzung

7.1.1.     Am 16.06.2020 neu eingebaute Fahrradständer in der Straße „ An der Kirche“ vor Hausnummer 3 neben den drei Parkplätzen in der Parkbucht. (Drucks. Nr. 15-1441/2020)

7.2.         der CDU-Fraktion

7.2.1.     Fahrradständer Grundschule Wettbergen (Drucks. Nr. 15-1906/2020)

zurückgezogen

 

7.2.2.     Straßenbereich Hauptstraße/ In der Rehre/ An der Kirche (Drucks. Nr. 15-1909/2020)

Das Klappern der losen Steine kommt durch die Reifen nicht aber durch die Steine. Die CDU zieht diesen Antrag in die Fraktion damit beim nächsten Mal der Fachbereich anwesend ist und fundierte Auskünfte erteilen kann.

 

7.2.3.     Sperrung der Rehre für den Lastkraftverkehr >7,5t (Drucks. Nr. 15-1910/2020)

wurde zurückgezogen

 

7.2.4.     Lärmschutz auf Bolzplätzen (Drucks. Nr. 15-1911/2020)

wurde von der AFD in die Fraktion gezogen.

 

7.2.5.     Versetzung Fahrradbügel Stammestraße (Drucks. Nr. 15-1912/2020)

wurde von den Grünen in die Fraktion gezogen.

 

7.3.         der AfD-Fraktion

7.3.1.     Anbringen eines Verkehrsspiegels an der Wallensteinstraße / Torstenssonstraße (Drucks. Nr. 15-1907/2020)

7.3.2.     Zusätzlicher Altpapiercontainer für die Straße „An der Bauerwiese“ (Drucks. Nr. 15-1908/2020)

7.4.         EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates

7.4.1.     Zuwendungen aus Eigenen Mitteln – 17.09.2020 – (Drucks. Nr. 15-1940/2020)

1. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte

Man sieht es wurde mächtig auf die Tube gedrückt um es wirklich kurz zu halten.

 

Die restlichen Anfragen unter TOP 6. werden so wie ich es verstanden habe alle schriftlich von der Verwaltung beantwortet.

 

Die Tonqualität war trotz der neu angeschaften Mikrophone sehr schlecht teilweise. Dies beklagten mehrere anwesende Bürger.

 

Ende öffentlicher Teil ca.22.30Uhr

 

Wie immer spiegelt dieser Bericht das wieder was ich wahrgenommen habe. Für Vollständigkeit oder 100%ige Richtigkeit kann keine Haftung übernommen werden. Bitte immer auch die Originalantworten der Verwaltung mit anschauen!