Bezirksratssitzung Dezember 2023

Wie immer 19 Uhr Fritz Haake Saal.

Kommt vorbei und schaut den Politikern bei Ihrer Arbeit auf die Finger.

Ich werde wieder live berichten. So Stellung ist bezogen. Schauen wir mal was uns heute erwartet.

Tagesordnung

		I.	Ö F F E N T L I C H E R T E I L
		1.	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
		2.	Genehmigung des Protokolls über die 16. Sitzung am 02.11.2023 entfällt da das Protokoll noch nicht vorliegt
		3.	Einwohner*innenfragestunde – bis 20.30 Uhr begonnen, max. 30 Minuten – es gibt heute keine Fragen.
		4.	B E R I C H T E
		5.	Bericht der Polizei – Vorstellung Frau Müller Ist 48 Jahre und in Hannover aufgewachsen. Nun wohnt sie eher Richtung Hildesheim. Vor 12 Jahren Ausbildung hier abgeschlossen. Dann in diversen leitenden Positionen die sie alle samt aufführt. Nun schließt sich der Kreis und sie ist wieder in Ricklingen.
		5.1.	Bericht aus den Sanierungskommissionen SK Mühlenberg 2 Tagesordnungspunkte. Unter anderem die Ereignisse an Halloween. Dem Antrag pro Beruf West wurde zugestimmt. Frage der AFD was man tun möchte um solche Dinge zu verhindern. Laut Polizei sei es nicht zu verhindern. Man würde sich dementsprechend vorbereiten und agieren. SK Oberricklingen Nord Ost Butjerbrunnenplatz und Wallensteinstraße waren hier Thema. Gewerbetreibende meinten man müsste mehr zusammenarbeiten.
		5.2.	Bericht aus dem Integrationsbeirat Man hat über die Termine im kommenden Jahr gesprochen. Es gab einen Bedarfsmeldung der Flüchtlingsunterkunft Tresckowstraße. Hier fehlen gerade wenn neue Flüchtlinge ankommen Hygieneartikel. Es wurde ein Vorbehaltsbeschluss gefasst da noch Mittel vorhanden waren.
		5.2.1.	Bericht des Stadtbezirksmanagements Die Eröffnung der neuen Bahn nach Hemmingen wird am kommenden Samstag um 10.44Uhr am Hochbahnsteig Unter den Birken statt finden. Dafür wird der Platz gegenüber der Polizei genutzt. Es gibt Glühwein usw. Die Feuerwehr kümmert sich.
		5.2.2.	Informationen über Bauvorhaben Entfällt da die Dame auf Grund des Bahnstreiks die Dame abkömmlich ist.
		6.	V E R W A L T U N G S V O R L A G E N
		6.1.	E N T S C H E I D U N G E N
		6.2.	Zuwendung an die gemeinnützige Pro Beruf GmbH für das Projekt Bildungsladen West aus kommunalen Mitteln für das Programm „Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“ (Drucks. Nr. 15-2361/2023) Einstimmig angenommen
		6.3.	Wegebenennung im Stadtteil Mühlenberg (Drucks. Nr. 15-2458/2023 mit 2 Anlagen) Einstimmig angenommen
		7.	A N F R A G E N
		7.1.	Sitzgelegenheit für Bushaltestelle An der Kirche (Drucks. Nr. 15-2399/2023) Die Antworten findet ihr wie immer wenn ihr den Link anklickt. Dann oben links in 1-2 Tagen.
		7.2.	Jugendversammlungen in Hannovers Stadtteilen (Drucks. Nr. 15-2401/2023) Die Antworten findet ihr wie immer wenn ihr den Link anklickt. Dann oben links in 1-2 Tagen.
		7.3.	Heruntergefallene Äste auf Wegen im Wettberger Holz (Drucks. Nr. 15-2402/2023) Die Antworten findet ihr wie immer wenn ihr den Link anklickt. Dann oben links in 1-2 Tagen.
		7.4.	Erklärtafeln für das Gefallenendenkmal in Wettbergen (Hauptstraße) und die Gefallenendenkmale in Ricklingen (An der Bauerwiese) – DS 15-0523/2022 (Drucks. Nr. 15-2403/2023) Die Antworten findet ihr wie immer wenn ihr den Link anklickt. Dann oben links in 1-2 Tagen.
		7.5.	Flüchlingssituation im Stadtbezirk (Drucks. Nr. 15-2427/2023) Der Punkt wird vorgezogen vor die Einwohnerfragestunde. Hier heißt es Nenndorfer Straße. Das ist imo die B65. Ich denke es geht um die Nenndorfer Chaussee. Muss man aber als Bezirksratsherr auch nicht unbedingt wissen. Die Antworten findet ihr wenn ihr auf den Link klickt. Dort wird in einigen Tagen oben Links die Antwort der Verwaltung sein.
		7.6.	Mögliche Konzentration der Büroräume der Finanzämter an einem neuen Standort (Drucks. Nr. 15-2454/2023) Die Antworten findet ihr wie immer wenn ihr den Link anklickt. Dann oben links in 1-2 Tagen.
		8.	A N T R Ä G E
		8.1.	aus der letzten Sitzung
		8.2.	Überarbeitetes Konzept für die Verkehrslenkung im Bereich der Einmündung In der Rehre/Göttinger Chaussee (Drucks. Nr. 15-1978/2023) Es gibt einen Änderungsantrag der aber nicht in der Tagesordnung aufgeführt wird. Einstimmig angenommen
		8.3.	gemeinsam von SPD und Bündnis 90/Die Grünen
		8.4.	Zwischenlösung für die Freifläche an der Dormannstraße (Drucks. Nr. 15-2453/2023) 2 Gegenstimmen angenommen.
		9.	EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates
		9.1.	Eigene Mittel des Stadtbezirks Ricklingen (Drucks. Nr. 15-2413/2023) angenommen
		II. ff.	Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte

Ich wünsche allen Bewohnern ein ruhiges und gesegnetes Weihnachtsfest sowie einen gesunden Rutsch in das neue Jahr.

Ich werde auch im kommenden Jahr unseren Politikern genau auf die Finger schauen.