Bezirksratssitzung 18.4.24
19 Uhr Fritz Haake Saal
Wir sind live vor Ort und tickern..
I. | Ö F F E N T L I C H E R T E I L | ||
 | 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung | |
| 2. | Genehmigung des Protokolls über die 20. Sitzung vom 07.03.2024 | |
| 3. | Einwohner*innenfragestunde – bis 20.30 Uhr begonnen, max. 30 Minuten – kommt nach den Berichten keine Fragen | |
| 4. | B E R I C H T E | |
| 4.1. | Bericht aus der Sanierungskommission Mühlenberg hat am 3.4. getagt. Es gab einen Sachstandsbericht von Hanova über den Canarisweg. Es beginnt die energetische Sanierung. FensterFassade,Dach.Soll 2028 fertig sein. | |
| 4.2. | Bericht aus dem Integrationsbeirat tagt am 7.Mai | |
| 4.3. | Bericht des Stadtbezirksmanagements hat nichts. Spd fragt nach den Kleingärten die bei der Rodung am Südschnelweg. Werden diese abgefunden oder was passiert hier | |
| 4.4. | Bericht über Bauvorhaben Sanierung Hahnensteg. Am 11.4. wurde der Grundstücksankauf beurkundet. Es wird nun die Ausschreibung für die Straßenbaumaßnahmen erstellt. Velorouten: Es gibt einen Rückblick was bislang geschehen ist. Bei der Brücke Arthur Menge Ufer wir im Zuge der Erneuerung bereits ein Teil der Veloroute mit gebaut. E wir am Beispiel Stammestraße ausgeführt. 2,5m Fussweg. Dann Zwischenstreifen. Dann 3,5m Radweg. Straße wird dort schmaler. Es ist dort mit den parkenden Fahrzeugen schon so sehr eng. Könnte interessant werden. Grünen Hagen, die Plateauaufflasterungen werden entfernt. Wenn man die Stammestraße Richtung Süden fährt kann man nach der Abknickenden Pfarrstraße in die Stammestraße noch ein Stück weiterfahren bis zu einer Aufpflasterung. Dort kommt man dann nicht mehr weiter. Man muss also um zum Deichtor zu kommen z.B. den Bogen über den Stadtweg machen.. Die Grünen finden die Verkehrsberuhigung der Stammestraße gut. Das dieser aber einmal um den Pudding fahren muss, an der Kreuzung Pfarrstraße/Stadtweg stehen dafür die Autos an der Ampel und warten auf 3 kreuzende Bahnen. Die entstehenden Abgase beim Warten stören die Grünen nicht. Dafür ist ja das Stück Stammestraße beruhigt. Laut Grüne werden die Anwohner geschützt vor unnötigen Verkehr. Man solle es erst einmal ausprobieren und wenn es nicht funktioniert wieder zurück zubauen. Ein Anwohner südlich der Schule muss dann also zurück zur Beekestraße und dann auf den vollen Stadtweg mit 4 Stadtbahnen. Die Velorouten sind beschlossene Sache. Man kann aber einen Antrag einbringen. Wird spannend denn in der Diskussion liegen Spd und Grüne weit auseinander. Es soll Ende des Jahres begonnen werden. Die Bürger werden über eine Wurfsendung informiert. Die Stadt führt die Bürger und den Bezirksrat hier ganz klar an der Nase rum Grüne Theorie : Die Stammestraße ist Fahrradstraße. Da kann gar nicht so hoher Verkehr sein. Warum will man dann die Aufpflasterung und die Sperrung in eine Richtung an dieser Stelle? Das die Fahrradstraße nur solange stand hält bis jemand klagt ist den Grünen wohl entgangen Man schaue in die Südstadt. Es parken in der Stammestraße Autos und Fahrradfahrer müssen zum überholen dieser in den Gegenverkehr. Das darf in einer Fahrradstraße so nicht sein. | |
| 5. | A N F R A G E N | |
| 5.1. | Zustand der Bäume im Ricklinger Holz (Drucks. Nr. 15-0732/2024) Die Antwort findet ihr wenn ihr den Link anklickt oben links unter Antwort. Dauert aber etwas ehe die Verwaltung es Online gestellt hat. | |
| 6. | A N T R Ä G E | |
| 6.1. | der Fraktion FDP & Volt | |
| 6.1.1. | Wegebeleuchtung Grünspange zero:e-Park Wettbergen (Drucks. Nr. 15-0730/2024) Wird von Bündnis die Grünen in die Fraktion gezogen | |
| 6.1.2. | Umbenennung des Weges „An der IGS Mühlenberg“ in „Leonore-Goldschmidt-Weg“ im Stadtteil Mühlenberg (Drucks. Nr. 15-0731/2024) Wird von Bündnis die Grünen in die Fraktion gezogen. | |
| 7. | EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates hinzu kommen 1000Euro für die USG Wettbergen einstimmig Nun kommt noch eine Antrag für 2 Fotoboxen für das Jubiläum der USG Wettbergen. Kosten ca 800 Euro.. Der Bezirksrat wird aus dem Antrag nicht so richtig schlau. Die SPD möchte das nun im nichtöffentlichen Teil besprechen, den es aber gar nicht gibt. Man könne die geänderte Tagesordnung ja erneut ändern. Nun möchte man einen Kompromiss finden . 375 Euro Zuschuss wurden einstimmig gewährt. | |
| 7.1. | Eigene Mittel des Stadtbezirksrates Ricklingen (Drucks. Nr. 15-0733/2024) | |
 | II. ff. | Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte gibt es heute nicht |
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