Bezirksratssitzung 4.5.2023
ich werde vor Ort sein und tickern.
es findet diesmal im Städtoskoop im Zero E-Park statt
 | I. | Ö F F E N T L I C H E R T E I L | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung Vorab war ein kleiner Junge da der sich eine Skaterrampe wünscht. Es wird abgestimmt daß Punkt 8 einzeln abgestimmt wird. Der nicht oeffentliche Teil entfällt da die Vertraulichkeit nicht geben ist. | |
| 2. | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 02.03.2023 | |
| 3. | Einwohner*innenfragestunde – bis 20.30 Uhr begonnen, max. 30 Minuten – Am Rohrskamp wurden diverse. Muellbehaelter abgebaut.warum wieso fragt eine Mitbürgerinnen. Wp Eggers Platz. Investor wird in eine der nächsten Sitzungen kommen und berichten. Eine Dame traegt vor das Kinder der 8. Klassen vermehrt nicht Rad fahren und Schwimmen koennen. Es wird ein Antrag für ein Lehrbecken uebergeben. Die SPD moniert das hier wieder Fluechtlinge mit einbezogen werden. Die Dame sagte neu Hinzugezogene wissen nicht das es Aufgabe der Eltern ist es den Kindern beizubringen. Eine weitere Dame probiert seit Ewigkeiten ein Bronze Schwimmkurs Kurs zu bekomnen fuer ihr Kind. Keine Chance. Thema Hirtenbachbruecke nun. Und die Frage nach der Fertigstellung der Fusswege im Zero E Park.Seit Wochen passiert nichts. | |
| 4. | B E R I C H T E | |
| 4.1. | Bericht aus der Sanierungskommissionen | |
| 4.2. | Bericht aus dem Integrationsbeirat Nicht getagt | |
| 4.3. | Bericht der Bezirksratsbetreung/des Stadtbezirksmanagements | |
| 4.4. | Informationen über Bauvorhaben Rohrskamp 1-4 in Augenschein genommen ob fuer Fluechtlinge geeignet.Liegt im Sanierungsgebiet. | |
| 5. | V E R W A L T U N G S V O R L A G E N | |
| 5.1. | E N T S C H E I D U N G E N | |
 | 5.1.1. | Zuwendung an das DRK Soziale Dienste in der Region Hannover gGmbH für das Projekt „Fit und gesund in Oberricklingen“ aus kommunalen Mitteln für das Programm „Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“ (Drucks. Nr. 15-0886/2023) einstimmig angenommen | |
| 5.2. | A N H Ö R U N G E N | |
| 5.2.1. | Auslegungsbeschluss für den Luftreinhalteplan Hannover 2023 (Drucks. Nr. 0834/2023 mit 1 (nur online) Anlagen) Einstimmig angenommen | |
| 6. | A N F R A G E N | |
| 6.1. | Zum GDA Senioren- und Pflegeheim in der Düsternstraße 3 (Drucks. Nr. 15-0772/2023) Die Anfragen finden ihr wie immer unter dem Link. Die Antworten der Verwaltung ebenfalls oben Links. Hier nur kurz. Schließung wurde ordnungsgemaess angezeigt.Stadt moechte Immobilie nicht erwerben. Ein Sozialplan ist nicht bekannt. Aktuell sollen Ende der Woche nur noch 3 Bewohner dort sein. Schließung schon im Mai. | |
| 6.2. | Einstellung des Beratungsangebots in der Filiale Mühlenberg der Sparkasse Hannover (Drucks. Nr. 15-0815/2023) Wie vor. Schließung soll bleiben. | |
| 6.3. | Aufpflasterung Hauptstraße In der Rehre/An der Kirche (Drucks. Nr. 15-0880/2023) Aufpflasterung ist Verkehrssicher. | |
| 6.4. | Ausweisung einer Zone für „Elterntaxis“ vor der Grundschule Wettbergen (Drucks. Nr. 15-0884/2023) | |
| 6.5. | Rodungen Lärmschutzwall B65 in Bornum (Drucks. Nr. 15-0885/2023) Antwort liegt noch nicht vor. | |
| 7. | A N T R Ä G E | |
| 7.1. | der AfD-Fraktion | |
| 7.1.1. | Zum Erhalt von Pflegeplätzen in Ricklingen (Drucks. Nr. 15-0882/2023) Keine Wortmeldung mit Ausnahme der 2 Afd Stimmen wird er abgelehnt. | |
| 7.1.2. | Zur Aufpflasterung: In der Rehre, Ecke Hauptstraße (Drucks. Nr. 15-0883/2023) 2x ja Rest nein. Obwohl die Cdu vorher noch genau ueber die Probleme gemeckert hat wie ein Rohrspatz stimmen sie gegen den Antrag. Geht es hier noch um die Sache oder eher um irgendwelche Ideologien? | |
| 7.2. | von Bezirksratsherrn Volkmar Gabcke 5 Enthaltungen | |
| 7.2.1. | Resolution für kostenloses Schulmittagessen (Drucks. Nr. 15-0881/2023) | |
| 8. | EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates | |
| 8.1. | Zuwendung aus Mittel des Integrationsbeirates (Drucks. Nr. 15-0892/2023) Lyra e.V. einstimmig Kultur einstimmig Jubiläum einstimmig Hundekotbeutel einstimmig Leinemasch Konzert ist es dann Ende Gelände oder Alerta Alerta Antifacista an den bereits gebauten Baumhäusern hängen bereits Antifafahnen. Kann sich jeder anschauen. Zurechnen wird uns ein zweites Lützerath an. nun kommt raus das die Feuer gar nicht im Stadtbezirk statt findet. 6 ja 12 nein | |
| 8.2. | Interfraktioneller Antrag Eigene Mittel des Stadtbezirksrates (Drucks. Nr. 15-0891/2023) einstimmig | |
| II. ff. | Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte Danke das war es. Bis nächstes mal |